Der Ausschuss für Brandschutz und Rettungswesen stimmt dem Haushalt 2020 für die Produkte 17510 und 17520 einschließlich der Ersatzbeschaffung eines Wärmedurchlauferhitzers für den ABC-Zug zu.

Beratungsgang:

 

Verwaltungsangestellter Sauer führt in diesen TOP ein. Zunächst entschuldigt er einen Schreibfehler in der Einladung, in der auf den Haushalt 2019 Bezug genommen wird, in der Beschlussdrucksache ist richtig zutreffend jedoch das Jahr 2020 angegeben. Er weist darauf hin, dass mit der zusätzlichen Ersatzbeschaffung des Wärmedurchlauferhitzers der Eckwertebeschluss um ca. 10.000,00 € überschritten werde. Er geht auch kurz auf die Produktziele und Kennzahlen ein. Im Konto 17510.442100 ergebe sich durch die geplanten Anpassungen der ehrenamtlich Tätigen (s. TOP 3) noch einmal ein zusätzlicher Finanzbedarf in Höhe von 2.000,00  Die Beschaffung des GW Logistik II auf Seite 8 beruht auf dem Beschluss in der Sitzung vom 01. Oktober. Im Produkt 17520 sei der Rettungsmittelbedarfsplan nunmehr umgesetzt. Dadurch wird auch eine Verbesserung des Erfüllungsgrades der Eintreffzeiten erwartet. Das Ziel, den Einsatzort in 95% der Notfälle innerhalb von 15 Minuten zu erreichen wurde derzeit noch knapp verfehlt. Auf Seite 9 in der Zeile Planung Einsatzzahlen qualifizierte Krankentransporte fehlt eine ‚0‘, es muss richtig heißen 9.110.

 

KTA Hille bedauert, dass weder der KBM noch sein Vertreter anwesend sind. Er hätte Fragen zur Erforderlichkeit einzelner Positionen der in der Anlage beigefügten Fahrzeug-Ersatzbeschaffung- und Ergänzungsliste gehabt.

 

KTA Hauschildt spricht sich für eine zusätzliche Investition i.H.v. 12.000 € zur Ersatzbeschaffung eines Wärmedurchlauferhitzers aus, auch wenn der Eckwertebeschluss dadurch nicht eingehalten werden kann. Auch die übrigen Haushaltsansätze sind aus seiner Sicht nachvollziehbar.

 

Für die Verwaltung äußert sich der unter den Besuchern befindliche KSM Cord Reineking zu der Frage, welche Positionen aus der Fahrzeug-Ersatzbeschaffung- und Ergänzungsliste bereits realisiert sind. Er kann aber auch nicht den Sachstand zu allen aufgeführten Fahrzeugen nennen. Daher wird an dieser Stelle im Nachgang noch einmal der Bearbeitungsstand der für die Jahre 2018 und 2019 aufgeführten Gegenstände aufgeführt:

 

Jahr	Fahrzeugtyp	Sachstand
2018	Anhänger	Beschaffung ist abgeschlossen
2018	MZF/FTZ	Auftrag ist vergeben
2015	Anhänger Abrollbehälter	Auftrag ist vergeben
2018	Stromerzeuger	Ausschreibung ist noch nicht erfolgt
2019	GW – Dekon (ABC)	Haushaltsmittel sollen 2021 eingestellt werden
2019	MZF	Bedarf wird noch geprüft
2019	MZF/FTZ	Ausschreibung ist noch nicht erfolgt
2018	Abrollbehälter Wassertransport	Verwaltung sieht keinen zwingenden Bedarf

 

KTA Niepel ist mit den Haushaltsplanungen 2020 generell einverstanden. Allerdings sei die bereits jetzt eingeplante Überschreitung des Eckwertebeschlusses nicht in Ordnung.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig