Sitzung: 28.11.2019 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 2019/225
Die
Liste von Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV soll um folgende Maßnahmen ergänzt
werden:
Maßnahme 189: Neu- und Umbau von Haltestellen in den
Baujahren 2020/2021 mit einem Kostenrahmen in Höhe von maximal 100.000,00 Euro,
Maßnahme 2601: Update des Haltestellenkatasters HIS,
Nutzbarmachung für die VLN und Ausrüstung zur mobilen Nutzung mit einem
Kostenrahmen in Höhe von maximal 21.000,00 Euro.
Maßnahme 2602: Beauftragung eines Gutachtens über die
Verbesserung des VLN-Tarifs mit einem Kostenrahmen von ca. 30.000 €.
Beratungsgang:
Dipl. Georg. Arndt erläutert die Vorlage.
Dipl. Geogr. Rühe ergänzt zu Maßnahme 2602, dass derzeit der Antrag
vorliegt, Hassel der Tarifzone der SG Hoya zuzuschlagen.
KTA Schiemann hinterfragt, durch wen das Gutachten durchgeführt wird.
Dipl. Geogr. Rühe teil dazu mit, dass dieses an einen externen
Gutachter vergeben wird.
KTA Hille stellt wertfrei fest, dass das Gremium die Maßnahmen
beschließt, die Entscheidung, ob die jeweilige Maßnahme aus § 7b-Mitteln oder
Regionalisierungsmitteln bezahlt wird,
jedoch der Verwaltung obliegt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig