Sitzung: 04.03.2020 Ausschuss für Brandschutz und Rettungswesen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Beratungsgang:
Kreisrat Hoffmann teilt mit, dass der Verwaltungsvorstand zusammen mit
der amtierenden Amtsärztin sich am 03.03.2020 zu einem Krisenstab in Sachen
Corona-Virus konstituiert hat. Derzeit gebe es noch keinen nachgewiesenen Fall
im Landkreis Nienburg, man habe sich aber bereits auf mögliche erforderliche
Maßnahmen vorbereitet. Federführend sei hier das Dezernat II mit den
Gesundheitsdiensten.
KTA Höper möchte wissen, ob es vom Landkreis Nienburg bereits
beabsichtigt sei, große Veranstaltungen zu untersagen. Kreisrat Hoffmann
erklärt, dass es noch keine vollumfassenden Notfallplanungen gebe.
Großveranstaltungen seien kritisch zu sehen, die Lage müsse aber stetig neu
bewertet werden.
Verwaltungsangestellter
Wegener teilt mit, dass nach der Vorschlagswahl
am 16.11.2019 Kreisbrandmeister Fischer ab 01.07.2020 für weitere 6 Jahre zum
Kreisbrandmeister ernannt werden soll. Der Kreisausschuss habe am 02.03.2020
dem Kreistag empfohlen, so zu beschließen. Das Gremienverfahren wurde nicht
über den Ausschuss für Brandschutz und Rettungswesen eingeleitet, da es vom
Verfahren her so nicht vorgesehen sei.
Auf Nachfrage von KTA
Hille erklärt Kreisrat Hoffmann, dass über die Weitergabe des LF
KatS vom Land Niedersachsen an eine kreisangehörige Kommune noch nicht
abschließend entschieden wurde.