Beratungsgang:

 

Dipl.-Geogr. Arndt erläutert die Ausschussvorlage.

 

KTA Hille fragt an, ob im Produkt 54120 bereits Kennzahlen vorliegen.

 

Dipl.-Geogr. Arndt teilt mit, dass sich durch die neuen öffentlichen Dienstleistungsverträge mit den Verkehrsunternehmen Veränderungen ergeben haben. Die Kennzahlen konnten daher von den Verkehrsunternehmen bisher nicht geliefert werden.

Es ist beabsichtigt, im künftigen Haushaltsplan neue Kennzahlen und neue Kriterien festzulegen.

 

KTA Kurowski merkt an, dass man Abschlagszahlungen an die Unternehmen mit der Verpflichtung, entsprechende Daten zu liefern, koppeln kann.