Die Musikschule Nienburg/Weser e. V. erhält eine erhöhte Förderung in 2021 von 360.090 € und in 2022 von 385.250 €. Der Wirtschafts- und Stellenplan ist nach Abschluss des jeweiligen Haushaltsjahres vorzulegen.

 

Beratungsgang:

 

KVR Schulz stellt den Sachverhalt vor.

 

KTA Kopp stellt fest, dass die Arbeit der Musikschule hervorragend sei. Jedoch stelle die Förderung mehr als 50 % des Kulturhaushaltes dar. Ferner sei im Jahr 2021 die Kommunalwahl und ein neuer Kreistag werde gewählt. Daher stellt er für die CDU-Fraktion den Antrag, die Förderung lediglich für die Jahre 2021 und 2022 zu beschließen.

 

KTA Leseberg erwidert, dass dem vorliegenden Beschlussvorschlag zugestimmt werden sollte, da derzeit die Kulturbranche stark gebeutelt sei und dort Planungssicherheit notwendig sei.

 

Kreisrätin Woltert führt aus, dass in der Vorbereitung die Zahlen Anlass gegeben hätten mit Herrn Benthin ein Gespräch zuführen und die Angaben mit einem Nachbarlandkreis verglichen. Dort betrage der jährliche Zuschuss rund 800.000 € für 560 Stunden/Woche. Die Musikschule Nienburg erteile 460 Stunden/Woche. Die gemeinsamen Zuschüsse seien im Vergleich zum anderen Landkreis günstiger. Sie plädiert für die Beschlussfassung.

 

KTA Kaltofen weist darauf hin, dass früher die Zuschüsse jährlich beschlossen worden seien. Danach habe man sich darauf geeinigt, dies für drei Jahre zu beschließen. Die entsprechenden Gründe dazu würden anerkannt. Jedoch werde im nächsten Jahr ein neuer Kreistag gewählt. Dieser solle in die Lage versetzt werden, einen eigenen Beschluss über die künftige Förderung zu fassen. Daher sei der Antrag seiner Fraktion entsprechend gestellt worden.

 

KTA Prüfer führt aus, dass der Musikunterricht Bildung für Kinder und Erwachsene sei. Die Qualität der Musikschule sei hervorragend. Es werde dort auch Jugendarbeit gemacht. Dennoch würde er dem Antrag zustimmen, da es gut angelegtes Geld sei.

 

KTA Werner stellt heraus, dass ein neuer Kreistag Schwierigkeiten haben werde, den Zuschuss zu kürzen. Aus seiner Sicht sei die Planungssicherheit wichtig. Daher plädiert er dafür den Zuschuss für 3 Jahre zu gewähren.

 

KTA Leseberg ergänzt, dass es auch um die Wertschätzung der Arbeit gehe.

 

Vors. Sievers lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen angenommen.

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig mit 1 Enthaltungen