Der Ausschuss für Brandschutz und Rettungswesen stimmt der Haushaltsplanung 2021 für die Produkte 17510 und 17520 zu.

Beratungsgang:

 

Verwaltungsangestellter Wegener erklärt, dass die ordentlichen Aufwendungen im Produkt Brandschutz im Vergleich zum Haushalt 2020 nur geringfügig angepasst werden mussten. Die Aufwendungen im Produkt Rettungsdienst wurden den bestehenden Verträgen gemäß für 2021 angepasst. Durch die neuen Entgelte ab 01.01.2021 sollten die ordentlichen Erträge in 2021 deutlich höher ausfallen, als in diesem Jahr.

 

Auf Nachfrage von KTA Hauschildt, warum die Zuweisungen und Kostenerstattungen im Produkt Brandschutz 2021 geringer als 2020 ausfielen, erklärte Verwaltungsangestellter Wegener dies mit höheren Erstattungen aus der Feuerschutzsteuer und durch die Pandemie bedingte Erstattungen für Schutzmaterial.

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig ohne Enthaltungen