Sitzung: 12.11.2020 Ausschuss für Brandschutz und Rettungswesen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2020/209
Für 2021 und 2022 wird ein Sonderprogramm zur Beschaffung von digitalen Sirenensteuerempfängern für die Kommunen im Landkreis Nienburg/Weser aufgelegt. Die digitalen Sirenensteuerempfänger werden mit 50% des Anschaffungspreises aus Feuerschutzsteuermitteln zur Förderung des kommunalen Brandschutzes bezuschusst.
Beratungsgang:
KTA Hauschildt erklärt, dass der Warntag 2020 deutlich gemacht habe,
dass auf Sirenen nicht verzichtet werden könne. Dass durch den Beitrag aus der
Feuerschutzsteuer die Kommunen bei der anstehenden Umrüstung der Ansteuerung
der Sirenen finanziell unterstützt werden, mache Sinn.
KTA Niepel erkundigt sich nach den Kosten für die Umrüstung. Verwaltungsangestellter
Wegener erklärt, dass die Gespräche mit den Kommunen noch nicht abgeschlossen
seien. Zwischenzeitlich wurde ein Bedarf von 221 umzurüstenden Sirenen mit
einem Auftragsvolumen von rund 400.000 € ohne Einbau für alle Kommunen ermittelt.
Auf Nachfrage von KTA
Hauschildt zur Möglichkeit der Notstromversorgung von Sirenen erklärt Kreisbrandmeister
Fischer, dass eine Akkupufferung bei Stromausfall bei den aus den 1950er
Jahren stammenden Sirenen nicht einfach möglich sei. In Konsequenz müssten die
Sirenen selbst ausgetauscht werden, was aber finanziell jeglichen Rahmen
sprengen würde.
Beratungsergebnis:
Einstimmig ohne Enthaltungen