Den Mittelansätzen für das Produkt 12320 im Haushaltsjahr 2021 wird zugestimmt.

Beratungsgang:

 

Frau Herrlein stellt die Vorlage zur Haushaltsplanung 2021 zum Produkt Schulgebäude vor. Strukturell wurden in der Vorlage extern betreute Schulen sowie vom kreiseigenen Hochbau betreute Schulen zusammengefasst. Eine extra Übersicht wurde für das Projekt „Bildungscampus Berliner Ring“ erstellt.

 

Für Reinigungskosten seien aufgrund der Pandemie Extrakosten in Höhe von 100.000 € eingeplant worden.

 

Bezugnehmend auf die Baumaßnahmen teilt Frau Herrlein mit, dass die veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Absprache mit dem FB Finanzen ggf. verringert werden könnten.

 

KTA Werner fragt, wie der Stand zum Parkplatz Im Meerbachbogen und wann mit einer Umsetzung zu rechnen sei.

 

Frau Herrlein führt aus, dass die Phase 1 des Projektes beauftragt werden müsse. Danach müsse die Planung zur Umsetzung des Parkplatzes verdichtet werden. Für die Bewältigung der Projekte müssten jedoch die personellen Ressourcen bereit stehen. Eine zusätzliche Architektenstelle sei im Stellenplan hinterlegt. Zu Beginn des Jahres 2021 starte erneut eine intensive Arbeitsphase zum Neubau der FTZ.

 

KVOR Rötschke ergänzt, dass in 2021 am Berliner Ring baulich noch nichts umgesetzt werde.

 

KTA Podehl fragt, bis wann der Förderzeitraum des Digitalpaktes ginge.

 

KTA Kaltofen ergänzt die Frage und fragt, warum die Schulen unterschiedlich weit ausgestattet und vernetzt seien.

 

Frau Herrlein antwortet, dass der Förderzeitraum für den Digitalpakt 2024 enden würde. Der Grund für den unterschiedlichen Ausstattungsstand seien unterschiedliche Ausgangssituationen bzgl. Der tlw. bereits vorhandenen Netzwerke an den Schule. Deshalb könne auch die Ausstattung nicht einheitlich ausgerollt werden.

 

KTA Werner ergänzt, dass Frau Schulz im Ausschuss für allgemeinbildende Schulen berichtet habe, dass bereits 44 % der Mittel abgeflossen seien. Ein vollständiger Mittelabfluss werde bis 2024 erfolgen.