Den Mittelansätzen für das Produkt 12320 im Haushaltsjahr 2022 wird zugestimmt.

 

Beratungsgang:

 

Frau Herrlein stellt die Anlage für die Haushaltsplanung 2022 für das Produkt 12320 vor. Sie informiert über das neue Nutzungskonzept für die ehemalige Gutenbergschule Hoya. Das Johann-Beckmann-Gymnasium und die Oberschule Hoya nutzen zukünftig die Räumlichkeiten der Förderschule gemeinsam. Das Gebäude werde in den nächsten Jahren saniert und an die neue Nutzung angepasst.

 

KTA Wirtz-Naujoks fragt nach, ob das Therapiebecken noch genutzt werde.

 

Frau Herrlein antwortet, dass das Becken zurzeit nicht genutzt werde und auch nicht mehr in Betrieb genommen werde. Eine Nachnutzung der Räumlichkeiten sei wegen des Beckens schwierig. Langfristig müsse jedoch eine Lösung für das Gebäude gefunden werden.

 

Frau Herrlein erläutert anschließend die geplanten Umbaumaßnahmen der OBS Marklohe.

 

KVOR Rötschke ergänzt, dass in einer Sitzung des Ausschusses am 08.02.2022 das Ergebnis der Kostenberechnung für die OBS Marklohe vorgestellt werden solle. In diesem Rahmen werde die Verwaltung dann über den Bearbeitungsstand berichten und das Gremium könne die Maßnahme auf dieser Grundlage dann erneut gesondert bewerten. Es würden sich nochmals deutliche Preissteigerungen ergeben.

 

Frau Herrlein erläutert, dass im kommenden Jahr an der Astrid-Lindgren-Schule in Nienburg und der Helen-Keller-Schule in Stolzenau der Einbau von Lüftungsanlagen vorgesehen sei. Für beide Schulen sollen Förderanträge für den Einbau dieser raumlufttechnischen Anlagen gestellt werden.

 

KTA Wittenberg fragt, mit welchen Voraussetzungen die Lüftungsanlagen verknüpft sind und ob diese in alle Räume eingebaut werden würden.

 

Frau Herrlein führt dazu aus, dass die Lüftungsanlagen nur in Räumen mit intensiver Nutzung eingebaut werden würden. Durch den Einbau der Anlagen würde in diesen Räumen ein ausreichender Austausch der Raumluft sichergestellt.

 

KVOR Rötschke ergänzt, dass die Beantragung der Fördermittel durch den Kreisausschuss beschlossen wurde (siehe Drucksache 2021/200).

 

KTA Sommerfeld fragt, warum nur Förderschulen Lüftungsanlagen erhalten und nicht alle Schulen.

 

Frau Herrlein sagt, dass dies das langfristige Ziel sei. Die Umsetzung könne jedoch nicht an allen Schulen gleichzeitig erfolgen. Es sei geplant, den Einbau von raumlufttechnischen Anlagen im Zusammenhang mit größeren Sanierungsmaßnahmen zu prüfen. Bei der Sanierung der OBS Marklohe wäre die Umsetzung bereits berücksichtigt.

 

KVOR Rötschke ergänzt, dass der Kreisausschuss den Beschluss zum Einbau der Lüftungsanlagen in die Förderschulen und zur Stellung entsprechender Förderanträge gefasst habe.

 

KTA Sommerfeld fragt, weshalb die Lüftungsanlagen innerhalb von zwölf Monaten eingebaut werden müssten.

 

KVOR Rötschke führt aus, dass die Richtlinie zur Förderung der Maßnahme vorsehe, dass geförderte Maßnahmen innerhalb von zwölf Monaten nach Eingang des Zuwendungsbescheides umgesetzt werden müssen.

 

KTA Wittenberg fragt, ob der Betrieb der Lüftungsanlagen klimaneutral sei und erkundigt sich, welche technischen Anforderungen hier gestellt würden.

KVOR Rötschke erwidert, dass die Umsetzung entsprechend der technischen Vorgaben der Förderrichtlinie erfolgen würde.

 

Frau Herrlein berichtet weiter, dass die Erweiterung der Helen-Keller-Schule Stolzenau nächstes Jahr in Planung geht.

 

KTA Kretschmer fragt, ob dies mit dem Aufbau der Containeranlagen an der Grundschule Stolzenau zusammenhänge.

 

Frau Herrlein erläutert, dass es sich hierbei um eine gesonderte Maßnahme handele.

 

KTA Hauschildt merkt an, dass die Verwaltung sich viel vorgenommen habe und fragt, wie realistisch es sei, all Maßnahmen im nächsten Jahr umzusetzen.

 

Frau Herrlein erwidert, dass die Maßnahmen nicht bis zum 31.12.2022 abgeschlossen werden könnten. Im kommenden Jahr würden für einige Maßnahmen zunächst nur die Planungen beauftragt. Diese und die bauliche Umsetzung würden sich in bei den meisten Projekte über mehrere Folgejahre erstrecken.

 

KTA Podehl merkt an, dass eine bessere personelle Ausstattung wichtig sei, um beispielsweise krankheitsbedingte Ausfälle auffangen zu können, und fragt, ob es der Verwaltung helfen würde, wenn die Politik dem Fachdienst Liegenschaften zusätzliche Personalstellen zur Verfügung stelle.

 

Frau Herrlein merkt an, dass dies langfristig betrachtet helfen würde.

 

KVOR Rötschke ergänzt, dass zunächst die vakanten Stellen besetzt werden müssten, bevor Aussagen zu weiteren Bedarfen belastbar möglich seien.

 

KTA Hauschildt stimmt dem zu und führt aus, dass zunächst einmal die nicht besetzten Stellen aus dem Stellenplan ausgeschrieben werden sollten. Es mache keinen Sinn neue Stellen zu schaffen, solange noch Ausschreibungen von bereits genehmigten Stellen ausstünden.

 

KTA Kruse stellt fest, dass bei der OBS Marklohe kalkulierte Kosten stetig steigen würden und fragt, ob die Vorbereitung zur Aufstellung der Container an der OBS schon in Vorbereitung sei.

 

KVOR Rötschke führt in diesem Zusammenhang an, dass die Sanierung der Außentreppe unbedingt erforderlich sei, bevor die Containeranlage aufgestellt und mit den Baumaßnahmen begonnen werden könne.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig