Sitzung: 21.04.2022 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2022/044
Beratungsgang:
Vom Amt für regionale
Landesentwicklung (ArL) Leine – Weser stellen sich Herr Dr. Heidrich
als Dezernatsleiter und stellvertretender Landesbeauftragter sowie Frau
Schmidt vor.
Herr Dr. Heidrich teilt mit, dass es sich beim Programm Zukunftsregion
um ein Förderprogramm des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und
Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB) handelt.
Er unterstreicht, dass ein
Regionales Entwicklungsmanagement gegründet worden ist, um den Kommunen eine
programmübergreifende Beratung in Bezug auf Fragen zur EU-Förderung zu
ermöglichen. Das Land hat 100.000 000 € zur Verfügung gestellt, damit im
kommunalen Verbund an gemeinsamen Zielen gearbeitet und Projekte im Rahmen der
Vorgaben der EU entwickelt werden können.
Im letzten Jahr hat der
Landkreis Diepholz für die Zukunftsregion „Mitte Niedersachsen“ eine
Interessenbekundung abgegeben.
Frau Schmidt erläuterte, dass das MB im Jahr 2021 einen Aufruf für
die Teilnahme am Programm gestartet hat. In einer Interessenbekundung mussten
die Teilnehmer sich auf Inhalte und Themen festlegen. Nun gilt es, diese
Festlegungen sowie die Zukunftschancen in einem Zukunftskonzept darzustellen.
Frau Nordhausen (Projektleiterin Regionalentwicklung) und Frau
Bernau von der Sweco GmbH Bremen erläutern anhand einer Power-Point
–Präsentation (Anlage) den Ablauf für die Erstellung eines Zukunftskonzeptes
„Mitte Niedersachsen“.
KTA Hille merkt an, dass in dieser Präsentation zum Einreichen
des Konzeptes der 31.05.22, in der AfR Beschlussvorlage der 30.06.22 genannt
wird.
Dipl. Geogr. Arndt stellt klar, dass das Konzept durch die Sweco GmbH
vor dem nächsten AfR am 08.06.22 erstellt sein muss, damit es der Politik zur
Entscheidung vorgelegt werden kann.
Kreislandwirt Göckeritz erkundigt sich, wie viele von den 14 Zukunftsregionen
anerkannt werden können.
Herr Dr. Heidrich macht deutlich, dass bei der Bewertung der einzelnen
Konzepte eine bestimmte Punktgrenze erreicht werden muss. Da vor der
Antragstellung eine eingehende Beratung durch das Regionale
Entwicklungsmanagement vorausgegangen ist, ist auch von der Anerkennung aller
Projekte auszugehen.
Kreislandwirt Göckeritz teilt mit, dass nach seinen Erfahrungen mit der EU
Anträge nicht immer positiv beschieden worden sind.
Herr Dr. Heidrich teilt mit, dass er durch die eingehende Beratung des
ArL und der Sweco positiv gestimmt ist und er von 14 positiven Bewertungen
ausgeht.