Sitzung: 08.06.2022 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2022/089
Beratungsgang:
Dipl. Geogr. Rohlfing erläutert die Vorlage.
KTA Heitmüller fragt an, wie der Sachstand zum Ausbauvorhaben der
Hochspannungsleitung Landesbergen/Borken ist.
Dipl. Geogr. Rohlfing kann dazu ad hoc keine Angaben machen, sagt aber
Stellungnahme der Verwaltung im Protokoll zu.
Anm. der Verw.: Die 380 kV-Leitung von Landesbergen – Borken (von Landesbergen durch Stadt Rehburg-Loccum) soll zunächst instand gesetzt (aus Altersgründen ist ab 2022 ein Tausch der Leiterseile erforderlich), mittelfristig auch ausgebaut werden. Weil jedes genehmigungspflichtige Vorhaben die Anpassungspflicht an die 400/200 m Regel auslöst, kann auch dort vermutlich die Trasse nicht mehr gehalten werden mit der Folge, dass dann eine Anpassung der Trassenführung erforderlich wird.
KTA Hille merkt zum Thema Freiflächen-Photovoltaik (FF-PV) an,
dass es aus seiner Sicht nicht sinnvoll erscheint, gute Böden für solche
Anlagen in Anspruch zu nehmen und fragt an, wie vorgegangen wird, wenn sich die
Entscheidungen von Samtgemeinden und Landkreis widersprechen.
EKR Hoffmann teilt dazu mit, dass es darüber derzeit einen Diskurs
auf der Landesebene gibt. Wir müssen daher abwarten, was im Land beschlossen
wird, was im LROP festgelegt wird und diese Vorgaben dann im RROP berücksichtigen.
KTA Kruse fragt, warum im Kapitel Energie keine Aussagen zu
„Photovoltaik auf dem Wasser“ enthalten sind? Er regt an, dazu Aussagen im RROP
zu treffen.
Dipl. Geogr. Rohlfing teilt mit, dass die Zuständigkeit dafür den Gemeinden
obliegt, weil in der Regel eine Bauleitplanung die Voraussetzung für die
Errichtung von FF-PV-Anlagen ist.
Anmerkung der Kreisverwaltung: Nach
Abschluss der LROP-Änderung wird das Kapitel entsprechend angepasst. Aussagen
zu schwimmenden Solaranlagen (floating PV) sollen ergänzt werden.