Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

Abstimmung: Ja: 10

Beratungsgang:

 

KVOR Dehmel erläutert, dass die Grundlage der Haushaltsplanung 2023 die Haushaltsansätze aus 2022 incl. des Nachtrags sind.

Insgesamt steigen die Ausgaben um ca. 5.4 Mio. €, mit den von Ihnen nun beschlossenen höheren Ausgaben zur Tagespflege um 5.6 Mio. €. Die Einnahmen verringern sich um ca. 450.000 € mit dem Beschluss aus der Tagespflege um 500.000€. Zusammen entspricht dies einer Veränderung um ca. 6 Mio. €.

In den Ausgaben sind berücksichtigt 5 Mio. an die Kommunen für die Kinderbetreuung gemäß der neuen Vereinbarung. In 2022 wurde die Erhöhung zum 01.07. wirksam, in 2023 für das gesamt Jahr. In der Vereinbarung wird ein großes Augenmerk auf Qualität und Zertifizierung gelegt. Die Kommunen benötigen hier Unterstützung und Ausbildung. Dafür werden in den Haushalt 2023 280.000 € eingestellt. Diese Ausbildungskosten werden nur in 2023 anfallen.

In der Kindertagespflege ergeben sich durch die neue Satzung und Entgeltordnung höhere Ausgaben um ca. 90.000€ mit Ihrem Beschluss zur Erhöhung der Sachkosten erhöhen sich die Ausgaben um insgesamt ca. 240.00€, gleichzeitig verringern sich die Einnahmen der Kostenbeiträge durch Herausnahme der Verpflegungskosten um ungefähr 50.00 bis 60.000€. Die Verringerung der Kostenbeiträge und die Erhöhung der Sachkosten muss in die Tabelle noch eingearbeitet werden.

Bei den übrigen Ansätzen ergeben sich Ausgaben-Erhöhungen durch steigende Fallzahlen (z.B. bei der SPFH – 36335) aber auch Ausgaben-Verringerungen (z.B. bei der Unterbringung von Müttern und Vätern mit ihren Kindern-36323)

Die Kosten in den Einrichtungen für Minderjährige steigen (Personalanpassungen, Teuerungsraten), zusätzlich sind die Fallzahlen gestiegen. Da sich die Fallzahlen der jungen Volljährigen verringert haben, heben sich die Ausgabenansätze gegenseitig auf.

Abschließend teilt Frau Dehmel mit, dass die Zahlen der Inobhutnahmen erneut gestiegen seien, dadurch müsse der FB Jugend die Ansätze (36342) wieder auf das bisherige Niveau anheben.

 


Beratungsergebnis:

 

Einstimmig