Sitzung: 09.11.2022 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 2022/168
Beratungsgang:
KVOR Dehmel erläutert, dass die
Grundlage der Haushaltsplanung 2023 die Haushaltsansätze aus 2022 incl. des
Nachtrags sind.
Insgesamt steigen die Ausgaben um ca. 5.4 Mio. €, mit den von Ihnen nun
beschlossenen höheren Ausgaben zur Tagespflege um 5.6 Mio. €. Die Einnahmen
verringern sich um ca. 450.000 € mit dem Beschluss aus der Tagespflege um
500.000€. Zusammen entspricht dies einer Veränderung um ca. 6 Mio. €.
In den Ausgaben sind berücksichtigt 5 Mio. an die Kommunen für die
Kinderbetreuung gemäß der neuen Vereinbarung. In 2022 wurde die Erhöhung zum
01.07. wirksam, in 2023 für das gesamt Jahr. In der Vereinbarung wird ein
großes Augenmerk auf Qualität und Zertifizierung gelegt. Die Kommunen benötigen
hier Unterstützung und Ausbildung. Dafür werden in den Haushalt 2023 280.000 €
eingestellt. Diese Ausbildungskosten werden nur in 2023 anfallen.
In der Kindertagespflege ergeben sich durch die neue Satzung und
Entgeltordnung höhere Ausgaben um ca. 90.000€ mit Ihrem Beschluss zur Erhöhung
der Sachkosten erhöhen sich die Ausgaben um insgesamt ca. 240.00€, gleichzeitig
verringern sich die Einnahmen der Kostenbeiträge durch Herausnahme der
Verpflegungskosten um ungefähr 50.00 bis 60.000€. Die Verringerung der
Kostenbeiträge und die Erhöhung der Sachkosten muss in die Tabelle noch
eingearbeitet werden.
Bei den übrigen Ansätzen ergeben sich Ausgaben-Erhöhungen durch
steigende Fallzahlen (z.B. bei der SPFH – 36335) aber auch
Ausgaben-Verringerungen (z.B. bei der Unterbringung von Müttern und Vätern mit
ihren Kindern-36323)
Die Kosten in den Einrichtungen für Minderjährige steigen
(Personalanpassungen, Teuerungsraten), zusätzlich sind die Fallzahlen
gestiegen. Da sich die Fallzahlen der jungen Volljährigen verringert haben,
heben sich die Ausgabenansätze gegenseitig auf.
Abschließend teilt Frau Dehmel mit, dass die Zahlen der Inobhutnahmen
erneut gestiegen seien, dadurch müsse der FB Jugend die Ansätze (36342) wieder
auf das bisherige Niveau anheben.
Beratungsergebnis:
Einstimmig