Der Ausschuss für Brandschutz und Rettungswesen stimmt der Haushaltsplanung 2023 für die Produkte 17510 und 17520 zu.

Beratungsgang:

 

KTA Hauschildt erkundigt sich, warum in den Kennzahlen zum Produkt 17510 ab 2023 nur noch 97 Ortsfeuerwehren aufgeführt werden. Verwaltungsangestellter Wegener erklärt, dass die Samtgemeinde Grafschaft Hoya die Auflösung der Ortswehr Duddenhausen zum 31.12.2022 plane.

 

Auf verschiedene Nachfragen der Kreistagsabgeordneten erläutert Verwaltungsangestellter Wegener einige Positionen in dem beigefügten Teilergebnishaushalt. Hinsichtlich der ausgenullten Darstellung in einigen Positionen kann an den Druckvorgaben aus der verwendeten Software leider nichts geändert werden.

 

KTA Hauschildt erkundigt sich nach möglichen Einnahmen in Verbindung mit der Zuwendung an den BAWN für eine Treibstoffnotfallreserve. Erster Kreisrat Hoffmann erklärt, dass die Verwaltung von einer möglichen Beteiligung der Kommunen an dieser Reserve Abstand genommen habe. Stattdessen wurden die Kommunen aufgefordert, für die ersten 24 bis 48 Stunden bei einem Blackout selbst vorzusorgen. Eine Eigenhilfe der Kommunen, wie auch der Ver- und Entsorger sei einer vertraglichen Vereinbarung vorzuziehen, die im Zweifel bei einer Krisenlage nicht umzusetzen sei.

 

KTA Hauschildt beklagt die verzerrte Darstellung im Produkt 17520. Durch die fehlenden Produktkonten aus dem Jahr 2022 können keine Vergleiche zum Vorjahr hergestellt werden.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig ohne Enthaltungen