Den Mittelansätzen für das Produkt 12320 im Haushaltsjahr 2023 wird zugestimmt.

 

Beratungsgang:

 

Frau Herrlein verweist auf die vorliegende Vorlage. Ergänzend sagt sie, dass die befürchteten Preissteigerungen bei der Ausschreibung der Containeranlage für die OBS Marklohe nicht eingetreten seien.

Zudem stellt sie die Situation an der BBS Sporthalle noch einmal vor. Die Planungen für die Sanierung der Sporthalle sollen schnellstmöglich begonnen werden. Für die EU-weite Ausschreibung der Planungsleistungen müsse jedoch zunächst ein Jurist beauftragt werden. Die Kosten für die Sanierung seien derzeit noch schwer einzuschätzen.

 

KTA Hauschildt fragt, ob die Umsetzung der investiven Maßnahmen realistisch sei. Im letzten Jahr wurden rd. 2 Mio. € veranschlagt. Für 2023 seien rd. 10 Mio. € geplant.

 

Frau Herrlein erklärt, dass die Ansätze nach bestem Gewissen eingestellt worden seien, aber auch, dass allein durch die Einarbeitung mehrerer neuer Kolleg:innen die Abarbeitung der Projekte eine immense Herausforderung darstelle.

 

KTA Sommerfeld ergänzt, dass die Ermächtigung für die Projekte stehe. Eine Übertragung von Haushaltsansätzen sei möglich.

 

KTA Barg fragt, ob es Berichte zu der Brandschutzsanierung an der OBS Uchte gebe, was Frau Herrlein verneint.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig