Sitzung: 01.12.2022 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2022/214
Beratungsgang:
EKR Hoffmann
erläutert zum Haushalt des FB Bauen, dass sich die voraussichtlichen Erträge
von 900.000 € auf 750.000 € zwischen dem Ansatz 2022 und 2023 verringert haben.
Der Grund ist, dass ein Rückgang der Bauanträge um 25% zu erwarten ist. Diese
Annahme setzt sich auch in den übrigen Produkten fort. Bei der Bauverwaltung
ist der Ansatz um 55.000 € erhöht worden, da hier mit Mehreinnahmen zu rechnen
ist, die sich durch öffentlich- rechtliche Entgelte, Aktenauskünfte für die
Grundsteuer und der damit verbundenen Gebühr begründen.
KTA Wittenberg
fragt, wie sich die Schätzung von 25% bei den Rückgängen der Baugenehmigungen
erklärt.
EKR Hoffmann
antwortet, dass die Prognose auf den Erfahrungen der vergangenen Monate beruht.
KTA Wittenberg
merkt an, dass 25% keine Kleinigkeit sind, sondern eine starke Veränderung.
EKR Hoffmann
führt an, dass es besser ist, mit Mindereinnahmen zu rechnen und doch Mehreinnahmen
zu erhalten, als umgekehrt. EKR Hoffmann gibt an, dass dieses Jahr
bereits 21 Windkraftanlagen bewilligt wurden, aktuell laufen 23 Anlagen im
Antragsverfahren, 4 davon sind noch offen.
KTA Kurowski
ergänzt, dass viele Bauvorhaben von den Baufirmen für das nächste Jahr abgesagt worden sind, sodass ein Rückgang von
25% realistisch ist..
KTA Trampe
fügt hinzu, dass Bauplätze teilweise sogar zurückgegeben werden.