Sitzung: 29.11.2022 Ausschuss für Kreisstraßen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2022/230
Beratungsgang:
Herr
Witt
erläutert den Abschlussbericht für das Haushaltsjahr 2021 für den Bereich
Kreisstraßen.
Die
Ziele für das Jahr 2021 seien grundsätzlich erreicht worden. Eine Ausnahme
würde die verschobene Baumaßnahme Radwegneubau K 3 bis zur Einmündung
K
46 darstellen. Dadurch sei der Planwert „Radwege“ nicht vollumfänglich erreicht
worden.
Bei
den Genehmigungen für "Sonstige Nutzung" sei ein Anstieg zu
verzeichnen gewesen, da vermehrt Anträge für den Breitbandausbau gestellt worden
seien.
Im
Ergebnisplan sei der Jahresfehlbetrag um rd. 274.000 € niedriger ausgefallen
als geplant. Mehreinnahmen seien bei den "Öffentlich-rechtlichen
Entgelten" und "Sonstigen ordentlichen Erträgen" sowie
Mindereinnahmen bei den "Privatrechtlichen Entgelten" und den
"Kostenerstattungen/-umlagen" zu verzeichnen gewesen.
Minderaufwendungen
habe es bei der Position "Sach- und Dienstleistungen" sowie
"Sonstige ordentliche Aufwendungen" gegeben.
Im
Finanzplan fielen die Einnahmen mit rd. 1,47 Mio. € niedriger aus als geplant. Mehreinzahlungen
seien lediglich durch eine Zuwendung der Gemeinde für den Radwegbau im Zuge der
K 50 sowie eine Zuwendung vom Land für den Fahrbahnausbau und Radwegneubau in
der OD Stöckse erfolgt. Demgegenüber stünden Mindereinzahlungen aufgrund nicht
erfolgter Zuwendungen vom Land für den Fahrbahnausbau K 10, Radwegneubau K 20,
1. BA, sowie der verschobenen Maßnahme Radwegneubau K 3 bis zur Einmündung K 46
auf das Jahr 2022.
Die
Ausgaben im Finanzplan fielen unter Berücksichtigung der Haushaltsreste aus den
Vorjahren um rd. 3,55 Mio. € niedriger aus als geplant. Gründe hierfür seien
u.a. auch hier die Verschiebung des Radwegneubaues K 3 bis zur Einmündung K 46
auf das Jahr 2022, sowie weitere planungsmäßig notwendig gewordene Verschiebungen
von Maßnahmen ins Folgejahr (z.B. Radwegneubau K 20, 2. + 3. BA). Weitere
Gründe für Minderauszahlungen im Jahr 2021 seien, dass Baukosten im Einzelfall
unter den kalkulierten Kosten lagen und dass manche Baufirmen sehr lange für
die Erstellung der Rechnungen benötigen würden und somit Zahlungen erst im
Folgejahr erfolgen konnten.
Mehrauszahlungen
wären u.a. für den Fahrbahnausbau K 24 Essern-Nordel und die Umgestaltung der
Hormannschen Kurve im Zuge der K 8 in Landesbergen erforderlich gewesen.