Beschluss:

 

Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt nimmt Kenntnis.

 

Beratungsgang:

 

Baudirektor Wehr informiert über den Sachstand der Überarbeitung der bereits aus dem Jahr 1978 stammenden Schau- und Unterhaltungsordnung des Landkreises Nienburg/Weser.

 

Bereits 2014/15 wurde im Arbeitskreis zusammen mit den Unterhaltungsverbänden und Naturschutzvereinen damit begonnen, einen modernen Ansatz mit Ausrichtung auf die EG-Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) auszuarbeiten. 2016 lag hierzu bereits ein guter Entwurfsstand vor.

 

Erst 2021 trat die für 2016/17 erwartete Novellierung des Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG) mit Ausrichtung auf die Arbeits- bzw. Maßnahmenpakete für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz des „Niedersächsischen Weges“ in Kraft.

 

Die als tabellarische Aufstellung angefertigte Synopse zwischen dem alten Verordnungsentwurf und den Neuerungen des NWG wurde an die Unterhaltungsverbände und Naturschutzvereine weitergereicht, um von ihnen bis Ende Januar 2023 Anregungen einzuholen.

 

Innerhalb des ersten Quartals 2023 sollen die Diskussionsergebnisse hieraus zusammengeführt und anschließend im ALNU vorgestellt werden.

 

Beratungsergebnis:

 

Ohne.