Sitzung: 15.02.2023 Ausschuss für Brandschutz und Rettungswesen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2023/016
Beratungsgang:
Verwaltungsangestellter
Wegener teilt mit, dass der Bund und
das Land Niedersachsen dem Zivil- und Bevölkerungsschutz in vielen Bereichen
wieder mehr Bedeutung beimessen und in diversen Planungen und Vorkehrungen
seien, aus denen auch für den Landkreis Nienburg zusätzliche Aufgaben erwachsen
werden. Bund und Land würden außerdem auch Mittel, Gerätschaften und Fahrzeuge
für den Katastrophenschutz den Landkreisen zur Verfügung stellen, bzw. haben
dies angekündigt.
Der Landkreis Nienburg trifft
selbstverständlich auch eigene Vorkehrungen, um beispielsweise für einen
sogenannten Black-Out gerüstet zu sein. Hier stehe die Versorgung mit
Treibstoff für die Feuerwehren und den Rettungsdienst im Mittelpunkt.
Der Landkreis Nienburg werde
mit dem BAWN zusammen einen zusätzlichen Diesel-Vorrat von bis zu 100.000 Liter
schaffen, dessen abschließende Inbetriebnahme für April 2023 geplant sei
Mit der Firma Lühmann aus
Hoya und der Raiffeisen aus Leese bzw. deren Partnerunternehmen seien Vereinbarungen
in Vorbereitung zum Transport von Treibstoff aus dem Lager des
Erdölbevorratungsverbandes. Auch die Classic Tankstelle in Hoya solle für die Lagerung
und Ausgabe von Treibstoff an die Einheiten des Landkreises ertüchtigt werden.
Aktuell sei ein Ratgeber für
die Bürger:innen zum Verhalten in Krisensituationen im Druck. Mit einer Auflage
von über 60.000 Stück werde er Ende Februar an alle Haushalte im Landkreis Nienburg
per Post verteilt. Es werde dazu eine mediale Begleitung durch die Pressestelle
erfolgen.
Die Kreisverwaltung hat im
Kreishaus eine sogenannte Black-House-Übung durchgeführt, um erkennen zu
können, ob die theoretischen Planungen zur Aufrechterhaltung der
Einsatzfähigkeit bei einem Black-Out auch in der Praxis funktionieren. Das Kreishaus
wurde stromlos gemacht, die Einspeisung über das zur Verfügung stehende
Notstromaggregat wurde im Echtbetrieb getestet und zum Abschluss alle Systeme
wieder an das Netz gebracht. Im Ergebnis funktionierte alles, wie es geplant
war. Die Handlungsfähigkeit des Katastrophenschutzstabes im Kreishaus sei damit
auch bei einem Black-Out gewährleistet.
Verwaltungsangestellter
Göhler teilt mit, dass von den für
den Katastrophenschutz zur Verfügung gestellten 125.000 € unter anderem
Computer und Monitore für die TEL, 500 Wolldecken, 5 Zeltheizungen, 5 mobile
Dieseltankstellen, 2 Notstromerzeuger und Zubehör beschafft, bzw. bestellt
wurden sowie Notrationen an Verpflegung für den Katastrophenschutzstab.
Eine Besetzung des Katastrophenschutzstabes
hat vom 6. bis 10.02.2023 an der Bundesakademie
für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung in Ahrweiler eine
Stabsrahmenübung erfolgreich durchgeführt.
KTA Heusmann regt an, den Ratgeber für die Bürger:innen zum
Verhalten in Krisensituationen auch in geeigneter Weise nicht deutschsprachigen
Personen zugänglich zu machen. Der Erste Kreisrat Hoffmann bedankt sich
für den Hinweis. Die Verwaltung werde sich um Übersetzungen kümmern und diese
kommunizieren.
KTA Hauschildt spricht der Verwaltung ein Lob aus, dass die
geplanten Beschaffungen für den Katastrophenschutz so zeitnah umgesetzt wurden.
Der Erste Kreisrat erklärt hinsichtlich der Bevorratung von Treibstoff,
dass die mobilen Tankstellen zur dezentralen Versorgung der Einheiten und vom
Rettungsdienst eingesetzt werden sollen. Eine Betankung beim BAWN direkt sei
nicht vorgesehen. Zu den Vorkehrungen des Landkreises stehe die Verwaltung
außerdem mit der Polizei, dem THW sowie den Ver- und Entsorgern im Landkreis
Nienburg in Verbindung. Verwaltungsangestellter Göhler ergänzt auf
Nachfrage, dass die Bundeswehr am Standort in Nienburg-Langendamm eine eigene
Tankstelle habe. Fahrzeuge vom Bundeswehr-Fuhrpark werden hingegen an
öffentlichen Tankstellen betankt, da es sich um eine private Firma handelt, die
der Bundeswehr die Fahrzeuge zur Verfügung stellt.