Beschluss:

 

Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt nimmt Kenntnis. 

 

Beratungsgang:

 

Baurätin Schnorr berichtet über den Stand des Vorhabens zur Fortschreibung der Schau- und Unterhaltungsordnung. 

 

Im Jahr 2014 wurde ein Arbeitskreis aus Unterhaltungsverbänden und Naturschutzverbänden gegründet, der die Neufassung der bereits aus dem Jahr 1978 stammenden Schau- und Unterhaltungsordnung des Landkreises Nienburg/Weser erörterte.

 

2016 lag hierzu bereits ein guter Entwurfsstand vor. Aber erst 2021 trat die für 2016/17 erwartete Novellierung des Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG) mit Ausrichtung auf die Arbeits- bzw. Maßnahmenpakete für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz des „Niedersächsischen Weges“ in Kraft.

 

Die als tabellarische Aufstellung angefertigte Synopse zwischen dem alten Verordnungsentwurf und den Neuerungen des NWG wurde Ende Januar 2023 an die Unterhaltungsverbände und Naturschutzvereine weitergereicht.

 

Die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen werden aktuell in Einzelgesprächen erörtert. Dies wird auch noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

 

Im Anschluss daran sollen die Diskussionsergebnisse hieraus zusammengeführt und dem ALNU vorgestellt werden.

 

Beratungsergebnis:

 

Ohne.