Sitzung: 16.03.2023 Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschluss:
Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt
nimmt Kenntnis.
Beratungsgang:
Das
stellv. Mitglied mit beratender Stimme Gerling berichtet hinsichtlich
des Vorhabens „Wasserschutzgebiet Stolzenau“.
Mehrere
Grundstückseigentümer aus dem Vorhabenbereich haben sich an das Landvolk
Niedersachsen Kreisverband Mittelweser e.V. mit der Bitte gewandt, sie mit ihren
gegenüber dem Landkreis erhobenen Einwendungen zu unterstützen.
Das
Vorhaben „Wasserschutzgebiet Stolzenau“ sei in der vorgestellten Version von
den Bürger:innen nicht gewollt.
Das
Landvolk vertritt die Meinung, dass die durch das Vorhaben zu erwartenden
Auswirkungen so negativ sein werden, dass die Rücknahme des Antrages zum Vorhaben
zu veranlassen sei.
Seine
Frage, ob der Antrag grundsätzlich zurückziehbar wäre und wie der Sachstand
hierzu im Hause sei, beantwortet Baurätin Schnorr.
Gegenwärtig
erfolgt die gutachterliche Prüfung der erhobenen Einwendungen. Auch, wenn man
sich hierzu im Austausch befindet, ist die Frage nach einem Rückzug des Antrages
gegenwärtig noch nicht zu beantworten.
Der
Erste Kreisrat Hoffmann bestätigt den Eingang der Stellungnahme des
Landvolkes.
Bei
dem Vorhaben handelt sich um eine komplexe und mühselige Angelegenheit.
Das
Ergebnis hierzu wird im Ausschuss vorgestellt.
Beratungsergebnis:
Ohne.