Beratungsgang:

 

KVR Dachs erläutert, dass sich das vorläufige Jahresergebnis 2022 in der Ergebnisrechnung gegenüber dem Ansatz von -21,6 Mio. Euro auf +1,9 Mio. Euro verbessere. In der Prognose Anfang Dezember sei noch mit einem Fehlbetrag in Höhe von 14,8 Mio. Euro gerechnet worden. Die Verbesserungen ergäben sich unter anderem aus zusätzlichen Erträgen im Bereich Finanzausgleich (3,5 Mio. Euro) und Transferleistungen (4,6 Mio. Euro). Weniger Aufwendungen hätten sich unter anderem aufgrund der Abschreibung Breitband und ÖPNV-Leistungen ergeben.
Der Bestand an investiven Schulden habe sich um 4,45 Mio. Euro auf 32,62 Mio. Euro reduziert.

KTA Bergmann-Kramer erklärt, dass das Ergebnis besser als erwartet sei.

KVD Rötschke weist darauf hin, dass es sich hierbei um Sondereffekte zum Jahresende handele. Die Planung und Prognose müsse jedoch qualitativ besser werden.

Auf die Frage von KTA Hille, ob die Mehrerträge im Rettungswesen an die Träger erstattet werden müssten, antwortet KVR Dachs, dass diesen auch Mehraufwendungen gegenüberstehen würden und dass es sich um jahresübergreifende Abrechnungen handele.