Sitzung: 14.06.2023 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2023/082
Beratungsgang:
Dipl. Geogr. Arndt erläutert die
Beschlussvorlage und weist darauf hin, dass das Datum bei der Sachverhaltsschilderung in Satz 1
12.12.2022 lauten muss.
EKR Hoffmann ergänzt, dass
kurzfristig ein Wunsch von Gemeinden an ihn herangetragen wurde, die
Höchstsumme pro Projekt auf 10.000,- zu erhöhen. Es wird eine hausinterne
Abstimmung zu dieser Thematik folgen, die dann dem Gremium vorgestellt wird.
KTA Hille fragt, ob die Projekte
über private Personen laufen sollen, da die Kommunen keinen Antrag stellen
können.
Dipl. Geogr. Arndt erläutert, dass es
nur um den Teil der Kofinanzierung geht, die die Gemeinde selbst zahlen muss.
Wenn bspw. ein Fußballplatz gebaut werden soll, wird dieses nicht gefördert, da
es keine regionalübergreifende Bedeutung hat.
KTA Bergmann-Kramer merkt an, dass bei
einer Förderhöhe von 10.000,- € nur zwei Projekte gefördert werden könnten.
Seiner Ansicht nach sind die geplanten 5.000,- € ausreichend.
KTA Kurowski schlägt vor, in der
Richtlinie einen Passus aufzunehmen, dass eine Erhöhung in begründeten
Ausnahmefällen möglich sein soll.
EKR Hoffmann teilt mit, dass bisher
nur wenige Anträge gestellt wurden.
KTA Schiemann fragt, ob es eine
Übersicht gibt, wie viele Projekte bereits beantragt wurden?
Dipl. Geogr. Arndt antwortet, dass
diese hier nicht vorliegt, da sich die Leader-Geschäftsstelle bei der Stadt Nienburg
befindet.
Beratungsergebnis: