Den veränderten Mittelansätzen wird zugestimmt.

Beratungsgang:

 

Frau Herrlein erläutert, dass auf Seite 6 in Anlage 1 der Beschlussvorlage 2023/156 160.000 € aufgeführt seien, die durch einen Fehler in der Exceltabelle nicht in der Gesamtsumme mit addiert worden seien. Somit müssten unter 12320 Schulgebäude die Änderungen für Investitionen 840.000 € betragen und die Summe der Änderungen aller Ansätze 1.190.000 €

 

Investitionen:
Ansätze Haushalt 2023	bisher	Änderungen	neu
12310 Verwaltungsgebäude	7.915.300,00 €	350.000,00 €	8.265.300,00 €
12311 BgA Dino-Park	0,00 €		0,00 €
12320 Schulgebäude	9.181.600,00 €	680.000,00 €	9.861.600,00 €
	9.021.600,00 €	840.000,00 €
12320 Schulgebäude Bildungscampus	1.680.000,00 €		1.680.000,00 €
12321 BgA Cafeteria BBS	0,00 €		0,00 €
12330 Mietobjekte	0,00 €		0,00 €
Summe Ansätze Invest 2023	18.767.900,00 €	1.030.000,00 €	19.806.900,00 €
	18.616.900,00 €	1.190.000,000 €

 

 

Frau Herrlein führt weiterhin aus, dass für die Sanierung der OBS Loccum Planungsbüros beauftragt worden seien.

Zur Darstellung der Schadensursache wird auf die Beschreibungen im Sachverhalt zur Drucksache 2023/021 verwiesen.

 

KTA Sommerfeld fragt an, ob aufgrund der Schäden an der IGS Regressansprüche gegen die Planer bestehen würden.

 

Frau Herrlein entgegnet, dass der Sachverhalt momentan geprüft werden würde. Die Wahrscheinlichkeit, Haftungsansprüche gegenüber den Planern durchsetzen zu können, werde derzeit jedoch als eher gering eingeschätzt.

 

KTA Sommerfeld zeigte sich verwundert, da dies offensichtlich ein versteckter Mangel gewesen sei.

 

KTA Hille erkundigt sich, ob an der alten FTZ noch Investitionen durchgeführt werden müssten.

 

Frau Herrlein antwortet, dass die notwendige Bauunterhaltung stattfände. Investitionen seien nicht angedacht.

 

KTA Hauschildt bittet um baldige Durchführung der Sanierung des Flachdachs der Friedrich-Fröbel-Schule, um Folgeschäden zu vermeiden.

 

Frau Herrlein entgegnet, dass sich ein Großteil des zu sanierenden Daches im Bereich der Sporthalle und der zugehörigen Sanitär- und Umkleidebereiche befände. Es müsse zunächst im Rahmen eines Wirtschaftlichkeitsvergleiches geprüft werden, ob diese durch Um- oder Neubau an die veränderten Anforderungen angepasst werden könnten. Die hierfür erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2024 eingeplant. Bis dahin könne das Dach voraussichtlich weiter repariert werden.

 

KTA Hauschildt hinterfragt an dieser Stelle, warum das Dach in dem Falle überhaupt als Einzelmaßnahme geplant worden sei.

 

Frau Herrlein begründet das Vorgehen mit der in der Vergangenheit unklaren Kenntnislage, wie sich die Astrid-Lindgren-Schule entwickeln würde.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig mit 2 Enthaltungen