Sitzung: 20.11.2023 Ausschuss für Liegenschaften
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2023/208
Den Mittelansätzen für das
Produkt 12320 im Haushaltsjahr 2024 wird zugestimmt.
Beratungsgang:
Frau
Herrlein verweist auf die Vorlage und
berichtet, dass für die bauliche Unterhaltung insgesamt Mittel in Höhe von 2,2
Mio. € veranschlagt worden seien. Investition seien in Höhe von 17,8 Mio. €
angesetzt und Verpflichtungsermächtigungen sind mit 15,9 Mio. € bei den
Schulgebäuden und 6,3 Mio. € beim Bildungscampus veranschlagt.
Die
inhaltliche Abstimmung des Bebauungsplans für den Bildungscampus mit der Stadt
Nienburg sei abgeschlossen. Der Beschluss zur Aufstellung durch den Stadtentwicklungsausschuss
sei seitens der Stadt verschoben worden. Im Anschluss sollen die Ausschreibung
der Planungsleistungen für die Parkpalette sowie die Vergabe der
Beratungsleistungen für den Architektenwettbewerb vorbereitet werden.
Für
die Sanierung der BBS Sporthalle sei ein Ansatz gebildet und eine Förderung
beantragt worden. Ob der Landkreis die Förderung erhalte, sei derzeit unklar.
Sie sei letztes Jahr schon einmal ohne Erfolg beantragt worden. Der Landkreis
sei aber darauf hingewiesen worden, es dieses Jahr nochmals zu versuchen. Durch
die Haushaltsnotlage sei dieses Jahr auch eine höhere Förderung möglich.
Die
Teilnahmewettbewerbe für die Ausschreibung der Planungsleistungen seien veröffentlicht
worden. Die Angebotsphase könne noch vor Weihnachten beginnen.
In
der Gutenbergschule stehe man vor der Herausforderung, die Gebäudetechnik im
Rahmen des Digitalpakts und die Sicherheitstechnik fristgerecht
fertigzustellen. Architekt und Fachplaner seien beauftragt und arbeiten unter
Hochdruck an der Planung. Ergänzend hierzu seien im Haushalt 2024 weitere
Maßnahmen im Zusammenhang mit der Fortführung der Sanierung des Gebäudes
veranschlagt worden. Die Erneuerung der Außentüren sei gemeinsam mit der
Schließanlage zu einem investiven Ansatz zusammengefasst worden. Die Türen
können mit einer BEG – Förderung in Höhe von 15 % bezuschusst werden, weshalb
sie in diesem Fall nicht konsumtiv veranschlagt werden. Weiterhin seien die
Erneuerung der Innentür und eines Teils der Bodenbeläge sowie die Sanierung des
Schornsteins geplant.
Bezüglich
der Friedrich-Fröbel-Schule seien Mittel für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie
in Ansatz gebracht worden. Sie solle die Fragestellung nach der Zukunft der
Sporthalle behandeln. Die räumliche Situation stelle momentan nur einen Umkleideraum
mit Dusche zur Verfügung. Derzeit würden die Schüler und Schülerinnen die
sanitären Anlagen gestaffelt nutzen. Eine bauliche Lösung sei schwierig umzusetzen,
da kein Platz vorhanden sei. Da die Sporthalle im Raumprogramm der Astrid-Lindgren-Schule
bisher nicht enthalten sei, der Bedarf jedoch nach wie vor gesehen werde, plane
das Schulamt im kommenden Jahr eine entsprechende Anpassung der Bedarfsplanung.
Darüber
hinaus solle sich die Machbarkeitsstudie mit einer Lösung für die zu klein gewordene
Mensa auseinandersetzen. Die vorhandene Mensa würde sich nicht erweitern
lassen. In einem gemeinsamen Workshop mit Schule und Schulamt seien bereits
erste Ideen gesammelt worden, wie ein zusätzlicher Speiseraum entstehen könne.
Herr
Werner erkundigt sich, wie die
Friedrich-Fröbel-Schule genutzt werde. Das RZI bräuchte keine Sporthalle und
für die ALS müssten behindertengerechte Bedarfe berücksichtigt werden.
Frau
Herrlein entgegnet, dass die FFS das
Gebäude noch mit ihren Inselklassen und der Verwaltung nutze. Vor allem aber
werde das Gebäude durch die ALS genutzt und die Bedarfe würden laut Schulamt
beträchtlich steigen. Daher sei auch der Aufzug zum 1. OG gebaut worden und die
Sporthalle müsse erhalten bleiben. Die Alternative wäre eine Anmietung anderer
Sporthallen.
KVD
Rötschke ergänzt, dass die FFS vor
allem durch die Verwaltung genutzt werde. Beschult würden dort lediglich noch
die Inselklassen. Der wachsende Raumbedarf würde sich durch die ALS dem der HKS
ähneln, wo auch ein Erweiterungsbau entstehen würde. In Nienburg bestehe der
Vorteil, dass mit der FFS ein Gebäude frei geworden wäre.
KTA
Werner gibt zu bedenken, dass die
Inselkassen nicht dauerhaft vorhanden sein sollten.
KVD
Rötschke erwidert, dass die
Inselklassen ein dauerhaftes Modell seien. In dem Modell ist allerdings
vorgesehen, dass die Schüler und Schülerinnen nicht dauerhaft in einer Inselklasse seien, sondern nur
vorbereitet werden würden, um schnellstmöglich wieder in reguläre Klassen
kommen zu können. Dabei ginge es allerdings ohnehin nur um zwei Räume.
KTA
Podehl fragt, ob vor dem Hintergrund
größerer Veranstaltungen schon zeitliche Vorstellungen für die Sanierung der
BBS Sporthalle vorhanden seien.
Frau
Herrlein erläutert, dass ein grober
Plan entwickelt worden sei. Dieser müsse aber von den Planern nach deren
Beauftragung verifiziert werden.
KVD
Rötschke ergänzt, dass die Halle
momentan nicht verbindlich in Konzepte eingeplant werden könne.
KTA
Podehl sagt, dass der Nienburger
Sportverein sich vorstellen könne, Bundesliga Handballspiele darin stattfinden
zu lassen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig