Sitzung: 22.05.2006 Straßenbauausschuss
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2006/SBA/003
Der Straßenbauausschuss stimmt dem Fahrbahnausbau im Zuge der K 2 Drakenburg – Balge im Haushaltsjahr 2006 zu.
KOAR Kernein führt näher aus, dass der Landkreis großes Glück damit hatte, von der Bewilligungsbehörde den Aufnahmebescheid für das Mehrjahresprogramm und die Freigabe für das Jahresbauprogramm 2006 für die Maßnahmen im Zuge der K 2 und der K 3 zu bekommen und hierbei die höchstmögliche Förderquote von 75 % für die zuwendungsfähigen Ausgaben in 2006 erlangen zu können. Dies sieht er als Aufforderung, beide Maßnahmen weitestgehend in 2006 auszuführen.
Bei dem Abschnitt im Zuge der K 2 kann aufgrund des schlechten Fahrbahnzustandes auf längere Sicht eine Verkehrsgefährdung nicht ausgeschlossen werden. Die für den Fahrbahnausbau notwendigen Details aus dem Hochwasservorsorgegutachten wurden weitestgehend geklärt, so dass vorgesehen ist, im Mai/Juni 2006 den GVFG-Antrag zu stellen. Außerdem sollen die erforderlichen Baukosten in den 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 eingestellt werden.
KTA Klussmeier legt Wert darauf, dass mit den zwei ortsansässigen Drakenburger Landwirten hinsichtlich der Höhenlage Abstimmungsgespräche stattfinden.
TA Sangmeister erläutert, dass die vorhandenen beiden natürlichen Geländemulden bestehen bleiben und die Straße hier im Tiefeinbau wieder hergestellt wird. Auch ohne Vorliegen des entgültigen Gutachtens kann weiter geplant werden. Er geht von einem Baubeginn im Juli/August 2006 bei einer Bauzeit von zwei bis drei Monaten aus, wobei eine Vollsperrung während dieser Zeit unumgänglich sein wird. Für den landwirtschaftlichen Verkehr sollen mit den Anliegern während der Erntezeit im einzelnen Ausnahmen abgesprochen werden. Es ist geplant, eine Anliegerversammlung durchzuführen.
KTA Dr. Weghöft begrüßt die in Aussicht gestellte Förderung, weist jedoch gleichzeitig auf die schwierige Haushaltslage des Landkreises hin. Er gibt zu bedenken, dass bis zum geplanten Baubeginn nur noch wenig Zeit ist.
TA Sangmeister erklärt, dass er diesbezüglich mit der Bewilligungsstelle gesprochen hat und davon ausgeht, dass auch die Daten der Unteren Wasserbehörde verbindlich sind. Da nur die reinen Straßenbauarbeiten ohne Kanal oder Radweg ausgeführt werden müssen, hält er den Zeitplan für realistisch. Hinzu kommt, das die Baufirmen bereits signalisiert haben, dass besonders im Juli die Auftragslage nicht so ausgelastet sein wird. Auf KTA Klussmeiers Frage bestätigt er, dass für den touristischen Fahrradverkehr während der Bauzeit eine Beschilderung hinsichtlich notwendiger Sperrungen usw. erfolgen wird.