Sitzung: 07.06.2006 Ausschuss für Raumordnung, Kreisplanung, Bau und Verkehr
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2006/ARKBV/003
(1)Der Landkreis Nienburg/Weser tritt zum 1. Juli 2006 der Regionalen Entwicklungskooperation Weserbergland (REK) bei. Die konkrete Zusammenarbeit ergibt sich im Zuge der Fortschreibung und Ausgestaltung des Regionalen Entwicklungskonzeptes, der Verstärkung der Arbeitsgremien und durch einen extern moderierten, mit Landesmittel geförderten Integrationsprozess.
(2)Der Landkreis Nienburg Weser beteiligt sich an den laufenden Kosten der REK mit einem Umlageanteil von 0,25 €/Einwohner. Das ergibt zurzeit einen Betrag von 30.000.- € jährlich. Aufgrund der assoziierten Partnerschaft seit 2005 und der in diesem Jahr anfallenden Kosten im Zuge der Neuaufstellung des Entwicklungskonzeptes und des Beitritts, ist der volle Jahresbetrag fällig.
KTA Warnecke führt aus, dass bei der Einladung zur Sitzung der Beschlussvorschlag nicht aufgeführt und daher als Tischvorlage verteilt wurde.
BauOR Pagels berichtet anhand einer Powerpoint-Präsentation (siehe Anlage) über den Sachstand.
KTA Brunschön fragt nach, wie die REK Weserbergland in die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen eingebettet ist?
Ltd.BauDir Boll erklärt, dass alle vier Partner Mitglieder in der Metrolpolregion sind. Bisher sei von den Auswirkungen der Metropolregion im ländlichem Raum jedoch noch nicht viel spürbar.
KTA Keitsch erzählte wie überrascht andere Kommunen sind, wieweit der Landkreis Nienburg/Weser bereits bei dem Thema “Erneuerbare Energien” sei.
KTA Kassube wünscht sich mehr Informationen zum Geschehen in der Metropolregion. So soll die Metropolregion Fördergelder für den Bereich Erneuerbare Energien beantragt haben. Eventuell wäre dann über eine Zusammenarbeit der REK Weserbergland mit der Metropolregion im Bereich Energie nachzudenken.
KTA Warnecke erläutert, dass es sich bei der Förderung der Metropolregion und der REK Weserbergland um verschiedene Fördertöpfe handelt. Die Förderung der Metropolregionen erfolgt direkt von der EU, die für die REK Weserbergland plus möglichen Fördermittel sind in den Landesministerien angesiedelt.
KTA Bergmann-Kramer merkt an, dass seines Erachtens die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Götting von der EU noch nicht anerkannt wurde.
KTA Brunschön führte darauf hin aus, dass inzwischen 13 Metropolregionen, darunter auch die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen, von der EU anerkannt wurden.
Hinweis der Verwaltung: In Deutschland erfolgt die offizielle Anerkennung als “Europäische Metropolregion” durch die Ministerkonferenz für Raumordnung. Zur Zeit gibt es 11 anerkannte Metropolregionen, darunter auch Hannover-Braunschweig-Göttingen (Anerkennung April 2005) und Bremen/Oldenburg im Nordwesten (Anerkennung April 2005). Eine gesonderte Anerkennung auf EU-Ebene erfolgt nicht.