Sitzung: 29.11.2006 Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 2006/SGA/010
Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit stimmt dem Voranschlag des Fachbereiches Soziales für den Haushaltsplan 2007 zu. Es werden 10.000,00 € für die Anfangs‑Bearbeitung des strategischen Zieles “Der Landkreis ist familienfreundlich” in den Haushalt eingestellt.
Frau Brünjes erläutert die Beschlussvorlage.
Herr Dera führt aus, dass der Kreistag das strategische Ziel “Der Landkreis ist familienfreundlich” beschlossen habe. Anfang 2007 sei dazu ein Workshop geplant. Er beantragt, eine Summe von 10.000,00 € für die Anfangs‑Bearbeitung des Zieles in den Haushalt 2007 einzustellen.
Herr Kluhsmeier begrüßt diesen Vorschlag. Er weist darauf hin, dass die SPD‑Fraktion bereits Anfang 2006 die Bildung einer Pflegekonferenz nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz beantragt habe.
Auch Herr Schröder äußert seine Zustimmung zu dem Antrag des Herrn Dera.
Herr Liebtrau ist der Meinung, die Zuständigkeit für die Bearbeitung des strategischen Zieles sollte dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit zugeordnet werden.
Herr Klein weist darauf hin, dass die Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses als Ausschuss nach besonderen Rechtsvorschriften zu prüfen sei. Die Frage der Gremienbeteiligung müsse im Hinblick auf die zu erarbeitenden Inhalte geklärt werden.