Sitzung: 18.01.2007 Ausschuss für die berufsbildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2007/ABS/001
Die in den Anlagen 1 und 2 genannten Haushaltsplanansätze werden zur Aufnahme in den Haushaltsplan 2007 empfohlen.
KAR Niemeyer weist darauf hin, dass die Haushaltsplanansätze 2007 fast ausnahmslos den Ansätzen aus dem Vorjahr entsprechen würden.
Der Ansatz für die laufende Bauunterhaltung wurde gegenüber dem Vorjahr um 40.000 € reduziert. Außerdem enthält der Entwurf erstmals Wartungskosten für die neue Telefonanlage. Die Haushaltsstelle 25000.590300 soll in den Deckungskreis 20020 aufgenommen werden.
KTA Liebtrau möchte wissen, welche Angelegenheiten im Ausschuss für die berufsbildenden Schulen und welche Angelegenheiten im Ausschuss für Liegenschaften zu beraten sind.
Landrat Eggers macht deutlich, dass man sich aktuell in einer Übergangsphase befinden würde und dass die Abgrenzung im Laufe des Jahres 2007 näher definiert werden wird. Der Ausschuss für Liegenschaften soll sich in erster Linie mit den kreiseigenen Gebäuden und deren Bewirtschaftung befassen, während organisatorische und pädagogische Entscheidungen im Ausschuss für die berufsbildenden Schulen zu beraten sind.
Stellv. Landrat Dera stellt die Frage, wie weit die Budgetierung der Schulen vorangeschritten ist.
KAR Niemeyer antwortet, dass die Schule derzeit teilbudgetiert sei und stellt eine Erweiterung der Budgetierung zum 01.01.2008 in Aussicht.
KTA Liebtrau bittet um eine Einschätzung der BBS zu dem Haushaltsplanentwurf 2007.
OStD’in Schroeder weist darauf hin, dass gerade im Metallbereich einige Maschinen abgängig sind. Hier muss in nächster Zeit zwingend für Ersatz gesorgt werden. Sie hätte sich gewünscht, dass hierfür Haushaltsmittel in den Haushaltsplan 2007 aufgenommen worden wären.