Nachtrag: 18.01.2007
Sitzung: 18.01.2007 Ausschuss für die berufsbildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2007/ABS/006
FBL Labode informiert den Schulausschuss über den aktuellen Sachstand zum geplanten Neubau der innenliegenden Räume im Berufsfeld II Metalltechnik. Er verweist zunächst auf die generelle Zuständigkeit des Fachdienstes Liegenschaften für die Umsetzung der Maßnahme.
Bezogen auf die aufgetretenen Rissbildungen am Gebäudekörper sei der Fachdienst Liegenschaften derzeit in der fachlichen Begutachtung der Risse. Ein weiteres Detailgutachten soll eingeholt werden. Der Fachdienst Liegenschaften habe auftragsgemäß mit Hilfe einer Beratungsfirma die Eignung des Neubaus für PPP geprüft. Die eingeholten Informationen über Referenzprojekte der Stadt Reinfeld seien positiv.
In die weitere Planung der Auslagerung der Metallwerkstätten solle ein Eckpunktepapier des Niedersächsischen Kultusministers zu den Entwicklungsmöglichkeiten und Perspektiven der beruflichen Bildung in Niedersachsen einbezogen werden, welches Einfluss auf die zu erwartenden Schülerzahlen haben könnte.
Die geplanten Schülerzahlen sollten vor diesem Hintergrund durch die BBS nochmals überprüft werden.
Gleichzeitig solle zeitnah ein Gutachterbüro mit einer gutachterlichen Betrachtung des Baugrundes beauftragt werden.
Lehrervertreter Hillinger zeigt sich unzufrieden über diese Entwicklung. Für ihn sei definitiv kein Fortschritt für einen Neubau der innenliegenden Räume im Berufsfeld II, Metalltechnik erkennbar.
Landrat Eggers weist darauf hin, dass die Verwaltung von der Politik den Auftrag erhalten habe, die Realisierung der Auslagerung der Metallwerkstätten im Rahmen von PPP zu prüfen. Obwohl die Investitionssumme grenzwertig sei, scheint ein Neubau als PPP-Projekt wirtschaftlich sinnvoll. Für die Existenz des Eckpunktepapiers sei der Landkreis nicht verantwortlich.
FBL Labode ergänzt, dass das Gutachten über die Bodenbeschaffenheit des Untergrundes Voraussetzung für den Neubau sei.
OStD’in Schroeder erklärt die wesentlichen Inhalte des sog. Eckpunktepapiers. Sie sieht das Papier äußerst kritisch und hält dessen Inhalte für nicht umsetzbar.
Im Übrigen sei es für sie unverständlich, dass ein weiteres Gutachten über die Rissbildung in Auftrag gegeben werden soll. Nach ihrer Auffassung hätte man das erste Gutachten umfassender gestalten sollen.
KTA Werner weist darauf hin, dass ein Zeitplan beschlossen wurde, der eine Planung für den Neubau der innenliegenden Räume in 2007 und eine Umsetzung in 2008 vorsieht.
Landrat Eggers antwortet, dass sich an diesem Zeitplan nichts geändert habe. Das Bodengutachten sei als “erster Spatenstich” für den Neubau anzusehen.
KTA Liebtrau sieht keinen Anlass, den Zeitplan in Frage zu stellen.
FBL Labode verweist abschließend nochmals auf die Zuständigkeit des Ausschusses für Liegenschaften, welcher am 27.02.2007 tagen wird.