Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

Wie vorgeschlagen.


KOAR Kernein führt aus, der Landkreis habe pflichtgemäß zum Haushalt 2007 ein Investitionsprogramm und eine Finanzplanung für den Zeitraum 2008 bis 2010 aufzustellen.

 

Hierzu seien die Grundannahmen und Eckdaten für die Veranschlagung der künftigen Entwicklungen erläutert und insbesondere darauf verwiesen worden, dass die vom Niedersächsischen Innenministerium bekannt gegebenen Orientierungsdaten Berücksichtigung gefunden haben.

 

Allerdings seien die Einnahmen aus dem Finanzausgleich 2007 nicht in vollem Umfang den vom Land empfohlenen Steigerungsmarken unterworfen, weil hierzu das Jahr 2007 einen zu hohen Basiswert geliefert hätte.

 

Künftig seien der Finanzplan und das Investitionsprogramm in der Ordnung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens bei jeder Einzelveranschlagung vorzugeben, so dass die Prognosen zu besonderen Entwicklungen besser zu erkennen seien.

 

Das Investitionsprogramm werde nach Maßgabe der zwischenzeit-lichen Änderungen zum Haushalt 2007 angepasst. Im Finanzplan, der auch die Summen der verschiedenen Investitionsgruppen enthält, seien die Änderungen berücksichtigt.

 


Einstimmig

Mit Stimmen-
mehrheit

Ja
     

Nein
     

Enthaltung