Wie vorgeschlagen.

Ltd. BD Boll erörtert die Resolution und teilt mit, dass sich der Kreisausschuss in seiner Sitzung am 26.02.2007 mit der von den Kreistagsfraktionen gemeinsam erarbeiteten Resolution befasst habe und einstimmig empfehle, diese zu verabschieden.

 

KTA Brieber führt aus, mit der Resolution solle deutlich gemacht werden, dass eine Verschlechterung der Wasserqualität der Weser nicht hingenommen werden könne. Diese habe sich über viele Jahre langsam verbessert. Der Prozess dürfe nicht wieder umgekehrt werden, selbst wenn bestimmte Grenzwerte dies möglicherweise erlaubten.

 

KTA Heineking erklärt, die Landesregierung Niedersachsen werde mit diesem Thema sehr sorgfältig umgehen. Es sei wichtig, dass das Wasser von der Halde nicht ungehin­dert in die Weser fließen könne, sondern je nach Wasserstand gesteuert zugeführt werde. Die Salzkonzentration in der Weser dürfe keinen hohen Schwankungen unterliegen. Für die We­serfischer, die Sportangler, die Landwirte, die Wasser­versorger aber auch für Gewerbe und Industrie dürften durch die geplante Maßnahme keine Nachteile entstehen.

 

KTA Sanftleben weist darauf hin, dass die Einleitung von Salz in diesen riesigen Mengen unvereinbar mit der Wasserrahmenrichtli­nie der EU sei. Deswegen müsse sich der Kreistag deutlich gegen die Pläne aussprechen. Er bedauere, dass der Nds. Umweltminister in dieser Angelegenheit keine eindeutige Position beziehe.

 

KTA Hille erwidert, der Minister habe sich mit dem hessischen Umweltminister getroffen und sich im Landtag dazu bekannt, dass er dazu etwas machen möchte.

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung