Die Planansätze für die Produkte Schulverwaltung, Schülerbeförderung, Kreismedienzentrum und für jede einzelne allgemein bildende Schule werden zur Aufnahme in den Produkthaushalt 2008 empfohlen.

 

 

KAR Niemeyer weist einleitend auf die formelle Darstellung der vorgelegten Unterlagen hin. Wie üblich handelt es sich um eine Sammlung von Zahlen und Positionen, die von der Verwaltung in Gruppen zusammengefasst worden sind, um der Politik einen Gesamtüberblick über die wichtigsten Ausgaben und Einnahmen zu geben.

Wegen des besseren Vergleichs sind die Anlagen ähnlich der Vorjahre aufgebaut worden. Sie beinhalten erstmals keine Bewirtschaftungs- und Bau- bzw. Bauunterhaltungskosten, da für diese  Positionen eine Zuständigkeitsverlagerung in den Fachdienst Liegenschaften erfolgt ist.

 

Die vorgelegten Zahlen sind mittlerweile in die Systematik des Produkthaushalts eingearbeitet worden. Tatsächlich waren rund 500 durch den Fachdienst Schule und Kultur verwaltete Haushaltsstellen umzuwandeln.

Dabei wurden die nachfolgenden Produkte gebildet:

 

Jede der 24 verwalteten Schulen stellt ein eigenständiges Produkt dar. Außerdem wird es die Produkte Schulverwaltung, Schülerbeförderung, Kreismedienzentrum und Kulturförderung geben.

 

/    Die Anlage 1 erläutert die Grundsätze für die Ermittlung der schul-

spezifischen Ansätze, welche nach einem einheitlichen und grundsätzlich bewährten Schlüssel pauschal errechnet werden. Die Basis bilden die jeweiligen Schüler- und Klassenzahlen einer Schule.

 

/    Die Anlage 2 stellt einen Vergleich mit den entsprechenden Ausgaben des Vorjahres dar. Als Veränderung gegenüber dem Vorjahr kann eine Mehrbelastung von 34.300 € bei einer Gesamtveranschlagung von rd. 3,8 Mio. € mitgeteilt werden. Dies entspricht einer prozentualen Größe von weniger als 1 % gegenüber dem Vorjahr.

 

/    Anlage 3 enthält weitere Einnahmen und Ausgaben, die nicht in Anlage 2 dargestellt sind. Bei dem Haushaltsansatz in Höhe von
2,0 Mio. € für Zuweisungen vom Land für die Ganztagsschule Hauptschule Hoya handelt es sich um eine Eventualposition, die nur dann in 2008 zum Tragen kommt, wenn die Abrechnung in 2007 nicht erfolgen kann. Es wird angestrebt, diesen Betrag bzw. einen Teilbetrag bereits in 2007 zu erhalten.

 

/    In der Anlage 4 sind die in 2008 geplanten größeren Beschaffungen enthalten. Die Bedarfe wurden durch den Fachdienst Schule und Kultur geprüft.

 

Vors. KTA Koch  stellt fest, dass die Verwaltung bereits einen Ansatz von 60.000 € für die Neueinrichtung der Naturwissenschaften an der GHS Landesbergen in der Vorlage berücksichtigt hat.

 

KTA Brunschön  fragt, ob es sich hierbei um eine realistische Größe handeln würde.

 

KTA Niemeyer bejaht dies, da neben dem naturwissenschaftlichen Fachunterrichtsraum auch der Vorbereitungsraum neu einzurichten sei. Außerdem ist die gesamte Versorgungstechnik zu überprüfen und in weiten Teilen neu zu installieren.

 

KTA Hüneke möchte wissen, was sich inhaltlich hinter der in Anlage 3 aufgeführten Kostengröße von 50.000 € für die Personalkostenerstattung an die VLN verbergen würde.

 

Landrat Eggers antwortet, der Landkreis habe die ursprünglich bei der VLN eingerichtete Stelle des ehemaligen Landkreisbediensteten Rüdiger Schöne nach dessen Ausscheiden nicht wieder besetzt, sondern stattdessen eine Personalkostenerstattung an die VLN in Höhe von jährlich 50.000 € beschlossen und umgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung