Sitzung: 06.05.2008 Ausschuss für die allgemein bildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2008/AAS/019
Wie vorgeschlagen
KAR Niemeyer berichtet einleitend, das Thema Budgetierung beschäftige den Fachdienst Schule und Kultur bereits seit 1998. Bis zum heutigen Tage seien 15 allgemein bildende Schulen budgetiert, bei den verbleibenden 8 Schulen solle dies mit Wirkung vom 1. Januar 2009 geschehen. Bisherige Regelungen sollen optimiert und die Erfahrungen der bereits budgetierten Schulen in diesen Prozess mit einbezogen werden.
Mittelfristig sollen die budgetierten Schulen wieder eigenständig buchen können, wie es bereits vor Einführung der Doppik der Fall gewesen sei. Hier müssten aber erst die technischen Voraussetzungen geschaffen werden.
KTA Heuer fragt, ob die Maßnahme zeitlich begrenzt sei und ob die Schulen die Regelungen auch widerrufen könnten. Wichtig sei ihr, dass der Träger die Entscheidungsbefugnis behalte.
KAR Niemeyer erwidert, das Konzept würde nur eine generelle Regelung darstellen. Die Schulen seien innerhalb eines durch den Landkreis festgelegten Rahmens selbstständig, würde dieser Rahmen jedoch überschritten, habe der Träger selbstverständlich die Entscheidungsbefugnis. Eine zeitliche Befristung der Maßnahme sei nicht vorgesehen.
KTA Werner fragt nach den Erfahrungen der bereits budgetierten Schulen und wie die Wünsche der Schulen in die Maßnahme mit einfließen würden. Er sehe aufgrund der übrigen zusätzlichen Aufgaben, welche die Schulen in den vergangenen Jahren erhalten haben, wenig Anreize für die Schulen.
KAR Niemeyer antwortet, Schulen die bereits budgetiert seien, hätten die Budgetierung regelmäßig positiv erlebt. Gerade bei kleineren Schulen müsse jedoch eine gewisse Hilfestellung erfolgen. Auch der vordringliche Wunsch vieler Schulen, Haushaltsmittel unkompliziert in das Folgejahr zu übertragen, sei nunmehr durch die Doppik möglich.
KTA Koch ergänzt, die eigenverantwortliche Schule werde so gestärkt, deshalb müsse die Budgetierung auf alle Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Nienburg/Weser ausgedehnt werden. Die Budgetierung biete darüber hinaus eine Fülle von Vorteilen für die Schulen.
KTA Brunschön sieht in der Budgetierung eine alte Forderung des Ausschusses. Wahrscheinlich müsse man aber in der Zukunft differenzieren.
KTA Werner hält den Weg für den richtigen, aber es werde dennoch Arbeit auf die Schulen verschoben. Wichtig sei, dass die Pädagogik nicht zu kurz käme.
KTA Haßlinger sieht aus eigener Erfahrung keinen großen Verwaltungsaufwand und durch die eigenverantwortliche Schule sei die Arbeit auf verschiedene Schultern verteilt.
KTA Hünecke erwidert, seine Schule sei noch nicht budgetiert, letztendlich könne man sich dem aber nicht verschließen. Durch die Ausweitung der Aufgaben sei über eine Stundenerhöhung bei den Arbeitszeiten der Sekretärinnen nachzudenken.
KTA Höltke begrüßt den Handlungsspielraum, den die Schulen erhielten, sieht aber ebenfalls einen Anstieg bei den schulischen Verwaltungstätigkeiten.
FBL Labode erläutert die Verschiebungen der Buchungstätigkeiten auf den Fachdienst Schule und Kultur mit Wirkung vom 01.01.2007. Vorher haben die budgetierten Schulen selbstständig gebucht. Der Wegfall war bedingt durch eine EDV-technische Umstellung im Vorfeld der Einführung der Doppik. Wenn die technischen Voraussetzungen geschaffen worden seien, solle wieder eigenverantwortlich an den Schulen gebucht werden. Wenn nach dieser Maßnahme messbare Ergebnisse des Arbeitsaufwandes vorlägen, könnten neue Überlegungen angestellt werden.
KTA Leseberg hält die Budgetierung für die Zukunft, ist sich aber auch bewusst, dass Neuerungen auch Ängste verursachten. Es gebe keine Alternative zur Budgetierung.
KAR Niemeyer ergänzt, dass in den nächsten Monaten Einzelgespräche mit den betreffenden Schulen durchgeführt und so auch deren weitergehende Bedürfnisse diskutiert würden.
KTA Sanftleben sieht in der Vorlage die Erfahrungen der letzten Jahre bei der Budgetierung reflektiert und spricht sich für die Budgetierung aus.
FBL Labode stellt klar, dass es sich bei dem Beschluss um einen Grundsatzbeschluss handele. Differenzierungen würden während des Prozesses sicher noch nötig werden.
KAR Niemeyer will in einer späteren Sitzung des Ausschuss der allgemein bildenden Schulen über den dann aktuellen Stand berichten.