Sitzung: 06.05.2008 Ausschuss für die allgemein bildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2008/AAS/022
Wie vorgeschlagen
KAR Niemeyer berichtet, aufgrund der Schulstrukturreform hätten sich Gymnasien gemäß Unterrichtsplan de facto zu Ganztagsschulen entwickelt. Darüber hinaus seien in den letzten Jahren verstärkt Ganztagsschulen im Landkreis Nienburg/Weser, wie auch in anderen Landkreisen, eingerichtet worden. Zu den dann erforderlichen Voraussetzungen gehöre es, die Schülerbeförderung am Nachmittag sicherzustellen.
Im Rahmen einer Größenordnung von rund 70.000 € besteht allerdings ein Mehrbedarf, der teilweise bereits im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit als zwingend notwendig und rechtlich unstreitig anerkannt und umgesetzt worden war. Eine Liste mit entsprechenden Zahlen wird verteilt.
KTA Kurowski hätte diese Liste eher bekommen wollen und äußert sich kritisch über die Mehrkosten in Höhe von 70.000 €. Es bestehe Klärungsbedarf, da bereits jetzt Busse in ausreichender Zahl fahren würden.
KAR Niemeyer erwidert, es handele sich um eine außerplanmäßige Sitzung, ein entsprechender zeitlicher Vorlauf sei nicht gegeben gewesen. Im Übrigen hätten die Zahlen lediglich einen informativen Charakter. Weitere Gespräche seien geplant.
Eine Ausweitung von Ganztagsunterricht würde auch Mehrkosten verursachen. Der bestehende Vertrag mit der VLN sehe nur eine Beförderung bis zur 6. Stunde vor. Zusätzliche bedarfsgesteuerte Busse müssten auch zusätzlich bezahlt werden. Die ursprünglich von der VLN genannte wesentlich höhere Summe sei bereits auf 70.000€ reduziert worden.
Schülervertreterin Meier ergänzt, bei den am Nachmittag verkehrenden Bussen handele es sich nicht um Schulbuslinien und deren Kapazitäten seien begrenzt. Kleinere Dörfer würden am Nachmittag teilweise nicht bedient.
KTA Leseberg hält es für nachvollziehbar, dass bei einem nachgewiesenen, zusätzlichen Aufwand auch Kosten folgen würden. Des Weiteren sei der nunmehr diskutierte Kostenrahmen in Höhe von 70.000 € ein anderer als der durch die Verwaltung genannte Betrag vor Beginn der Verhandlungen.
FBL Labode sieht auch hier eine Grundsatzentscheidung, der zu fassende Beschluss beziehe sich nicht auf eine feste Summe. Auch am momentan gültigen Konzept könne es durch weitere Verhandlungen und Entwicklungen an den Schulen noch Veränderungen geben.
KTA Koch stellt fest, es bestehe ein allgemeiner Konsens zur Förderung von Ganztagsschulen, deshalb müsse in letzter Konsequenz auch die Schülerbeförderung sichergestellt werden.