Sitzung: 21.05.2008 Ausschuss für Kreisstraßen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Schindler, seit März 2008 neuer Leiter der NLStBV, Geschäftsbereich Nienburg, stellt sich zunächst persönlich vor.
Als Einleitung zum Thema „Jahresarbeitsplanung“ erläutert Herr Schindler den Gesamtzusammenhang mit der im Land Niedersachsen beschlossenen Einführung der so genannten „Neuen Steuerungsinstrumente“, mit denen die Weichen für eine betriebswirtschaftliche Verwaltungssteuerung mittels Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling und Budgetierung gestellt wurden (siehe Anlage 1).
Anschließend stellt Herr Feist die neue Konzeption zur Steuerung des Betriebsdienstes in den landesweit 58 niedersächsischen Straßenmeistereien vor.
Zentrales Instrument ist dabei eine Jahresarbeitsplanung, die detailliert für jede Meisterei und getrennt nach den beteiligten Baulastträgern (Bund, Land und Kreis) aufgestellt wird.
Ziel ist eine ergebnisorientierte Steuerung des Straßenbetriebsdienstes.
Dabei werden unter Berücksichtigung der verfügbaren Personalressourcen und des zu betreuenden Straßenbestandes sämtliche im Betriebsdienst erforderlichen Leistungen eingeplant und der Bedarf an Finanzmitteln (z.B. für den Einkauf von Unternehmerleistungen) dargestellt.
Der Produktkatalog der Straßenbauverwaltung umfasst im Teilbereich der Produktgruppe „Straßenbetrieb“ insgesamt 91 Leistungen, die jeweils zu beplanen sind.
Die grundsätzliche Vorgehensweise wurde am Beispiel der Leistung „Leitpfosten reinigen“ erläutert.
Darüber hinaus wurde das weitere Vorgehen nach der Planaufstellung dargestellt:
- Budgetermittlung und Zuweisung
- Soll-/ Ist-Vergleiche
- Benchmarking
- Auswertung und Steuerungsmaßnahmen
- Optimierung der Instrumente und Vorgaben für die Folgejahre
Hierzu ist auch eine laufende Qualifizierung der beteiligten Mitarbeiter erforderlich.
Abschließend wurde der Nutzen der Jahresarbeitsplanung zusammengefasst dargestellt (siehe Anlage 2).
KTA Reinke erkundigt sich nach dem Arbeitsumfang- bzw. anteil der NLStBV bezogen auf Kreisstraßen.
Herr Schindler erläutert darauf hin, dass bei Berücksichtigung beider Kreise (Nienburg und Diepholz) dass Verhältnis Kreisstraßen zu Landesstraßen ca. 60:40 beträgt. Für den Landkreis Nienburg fallen ca. 34.000 Wärterstunden/Jahr im Betriebsdienst an.
Nachtrag:
Im gesamten Geschäftsbereich Nienburg verteilen sich die geplanten Arbeitsstunden im Betriebsdienst wie folgt: Bund 48.300, Land 40.900, Kreis DH 31.700 und Kreis NI 34.300 (Stunden/Jahr).
Dipl.-Ing. Lange erläutert in diesem Zusammenhang, dass derzeit 27 Straßenwärter (jeweils 13 Personen Straßenmeisterei Uchte und Lemke und eine Person Straßenmeisterei Bruchhausen-Vilsen) eingesetzt sind. Durch altersbedingtes Ausscheiden werden mittelfristig 4 freiwerdende Stellen nicht wieder besetzt.
BOR Wehr weist in diesem Zusammenhang auf den Nutzen einer vollständigen Erfassung der Tätigkeiten und Leistungen des Betriebsdienstes hin. Es ergeben sich Vorteile auch im Zuge der Einführung der Doppik bei der Kreisverwaltung. Diese habe daher dem Verfahren zugestimmt.