Sitzung: 03.09.2008 Ausschuss für die allgemein bildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2008/AAS/027
Wie vorgeschlagen
KAR Niemeyer berichtet,
die Stadt Nienburg habe beim Landkreis einen Zuschuss in Höhe von 3,75 Mio. €
für die Errichtung eines Ganzjahresbades in Nienburg beantragt.
Eine Förderung des Bades aus der Kreisschulbaukasse sei ausnahmsweise und
anteilig möglich, da für den Schulsport im Stadtgebiet ohne die öffentlichen
Förderschulen und die BBS, welche jeweils eine eigene Sporthalle hätten, nicht
ausreichend Sporthallen zur Verfügung stünden.
Eine anteilige Kostenberechnung nur für den Schulsport sei schwer
durchzuführen, deshalb scheine eine Vergleichsberechnung mit den Neubaukosten
für eine Dreifeldsporthalle angeraten. Diese wäre für rd. 3 Mio. € zu
errichten. Bezogen auf langfristig 178 Klassen in den Schulformen Grundschule,
Hauptschule, Realschule und Gymnasium ergebe sich eine Förderquote von 45,32 %,
so dass eine Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von 1,36 Mio. €
möglich sei.
KTA Sanftleben hebt die
Ausstrahlung eines Ganzjahresbades auf lokale und überregionale Bereiche
hervor. Weiterhin sei eine intensive Nutzung durch Schulen möglich. Es bliebe
deshalb die Überlegung weiterer Zuschüsse durch den Landkreis.
KTA Werner gibt das hohe
Defizit der Stadt Nienburg zu bedenken, findet aber Solidarität von Seiten des
Landkreises positiv. Es sollten jedoch erst die Finanzierungspläne durch die
Betreiber abgewartet werden.
Landrat Eggers berichtet,
dass es kein Einvernehmen zwischen Stadt und Landkreis bei der Finanzierung
gegeben habe. Grund sei die schwer abschätzbare Haushaltslage in den kommenden
Jahren. Eine Entnahme aus der Kreisschulbaukasse sei ein positives Signal,
obwohl auch dies eine Belastung für den Gesamthaushalt bedeute. Eine
weitergehende Bezuschussung durch den Landkreis sei wegen der unsicheren
Finanzlage nicht möglich.