Sitzung: 21.10.2008 Ausschuss für Liegenschaften
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2008/AfL/011
Wie vorgeschlagen.
KAR Stankewitz erläutert die wesentlichen Veränderungen der Mittelansätze für den Teilproduktplan des Fachdienstes Liegenschaften anhand der vorliegenden Übersicht.
Zum Haushaltsansatz für die Sanierung der Rühmkorffstraße 12 – 11510.787102 – ist anzumerken, dass aufgrund der Vorgaben der Baugenehmigung und im Bauablauf entstandener Anforderungen die Kostenschätzung des beauftragten Ingenieurbüros nicht eingehalten werden konnte. Die Baumaßnahme hat deutlich mehr Kosten - rd. 61.000,00 € - verursacht. Darüber hinaus hat sich herausgestellt, dass der Parkplatz, der mit 48.000,00 € veranschlagt war, nach den vorgelegten Vorschlägen des Ingenieurbüros voraussichtlich Kosten von rd. 100.000,00 € verursachen würde. Die Maßnahme wurde daher noch nicht beauftragt, sondern in Abstimmung mit der Baugenehmigungsbehörde zurückgestellt.
Auf Nachfrage des KTA Hille stellt LR Eggers klar, dass der überwiegende Teil der erforderlich gewordenen Korrekturen der Ausgabeansätze nicht auf unzureichende Planung oder mangelnde Voraussicht zurückzuführen sind; Mobiliarausstattung für die Wirtschaftsförderung im Landkreis Nienburg/Weser GmbH oder das Familien- und Seniorenbüro z. B. waren nicht planbar.
Einige der Korrekturerfordernisse resultieren aus den Schwierigkeiten bei der Umstellung von Kameralistik auf Doppik. Die Kostensteigerung für die Herrichtung des Kreistagssaales wird durch die Darstellung im Haushaltsplan verzerrt. Die Kostenschätzungen (einschließlich der Honorare) waren ursprünglich auf rd. 360.000,00 € ausgerichtet. Ein Teilbetrag des Honorars sollte bereits 2007 gezahlt werden, was allerdings nicht mehr möglich war, und im übrigen sollten Haushaltsausgabereste aus 2007 Verwendung finden, so dass im Haushalt 2008 der reduzierte Betrag von 290.000,00 € eingeplant wurde. Aufgrund der veränderten Anforderungen und Schwierigkeiten beim Bauablauf (zusätzlichen Dämmung der Innenseite, etc.) ergeben sich gegenüber der Kostenschätzung von 360.000,00 € Mehrkosten von rd. 45.000,00 €. Die entsprechende Darstellung im Finanzplan erfordert jedoch die Korrektur des Ansatzes auf 405.000,00 €.