Wie vorgeschlagen.
KTA Hille führt aus, im Gegensatz zu normalen Windkraftanlagen, die sonst auf der Tagesordnung stehen würden, handele es sich hier um eine Anlage, die nicht in einem Vorranggebiet für Windenergiegewinnung stehe. Die Firma Schlamann nehme dort eine Windkraftanlage weg, die bislang direkt in den Betrieb einspeise, und errichte eine Anlage, die dann ins Netz einspeise. Die entsprechende Vergütung erhöhe zwar den Gewinn der Firma Schlamann, ginge letztlich jedoch zu Lasten der Verbraucher. Die FDP-Fraktion trage den Beschluss daher nicht mit.
KTA Warnecke weist daraufhin, dass es hier nicht darum gehe, die wirtschaftliche Daten eines Unternehmens und auch nicht die Förderpakete des Staates zu behandeln. Es gehe vielmehr um eine rein fachliche Frage der Regionalplanung.
Der Kreistag habe hier auch vor dem Hintergrund der unternehmerischen Entwicklung abzuwägen, ob die Maßnahme in dem Vorranggebiet für Rohstoffgewinnung möglich sei. Der Ausschuss für Regionalentwicklung sei angesichts der ökologischen und wirtschaftlichen Effekte zu einem positiven Ergebnis gekommen und habe sich für das Zielabweichungsverfahren ausgesprochen.
KTA Werner wendet ein, dass der Landkreis extra Vorranggebiete für Windkraftanlagen ausgewiesen habe. Insofern sei nicht nachvollziehbar, warum man für die betroffene Anlage nun ein Abweichungsverfahren durchführen solle. Zumal zu erwarten sei, dass dies weitere Anträge nach sich ziehe.
Ltd. BD Boll erläutert, dass es aus Sicht der Regionalplanung – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Anzahl der Anlagen von drei auf zwei reduziert werde – anstrebenswert sei, diesen Standort mit in einen Vorrangstandort für Windenergiegewinnung einzubeziehen. Der Bereich in Lemke sei durch diverse Windenergieanlagen vorgeprägt.