Sitzung: 11.11.2008 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Dipl.
Geogr. Arndt berichtet über den Projektvorschlag „Umbau statt Zuwachs“.
Anliegen des Landes sei es, dass die Kommunen ihre Siedlungsflächenentwicklung
auf die Bevölkerungsabnahme und
-alterung ausrichten. Darin sehe sie einen weitgehenden Verzicht auf
Neuausweisung, Rücknahme von Wohngebieten, eine Innen- statt einer Außenentwicklung,
interkommunale/regionale Abstimmung, den Abbau von Standort-Konkurrenz/Wettbewerb
und im Gegenzug eine stärkere Zusammenarbeit der Kommunen. Dabei solle die Flächennutzungsplanung
gestärkt werden. Die Siedlungsflächenentwicklung solle auf die Sicherung von
Infrastrukturen ausgerichtet werden. Das Modellprojekt solle auf bereits absolvierten
Projekten oder Planungs-/Sensibilisierungs-Prozessen aufsetzen und mit laufenden
Projekten bzw. Prozessen abgestimmt oder vernetzt werden. Die vorgesehene Laufzeit
betrage 3 Jahre (2009 bis 2012), das Investitionsvolumen 400.000 €, das zu 75%
durch den ML-Regionalisierungsfonds gefördert werden könnte. Die Teilnehmer
müssten einen Eigenanteil von 25% tragen. Die möglichen Kosten für den Landkreis
könnten ca. 10.000 € verteilt auf 3 Jahre betragen. Diese Mittel seien daher in
den Haushalt für die Jahre 2009 folgende eingestellt worden. Der Großteil der
Mittel solle umsetzungsorientiert eingesetzt werden. Mögliche Teilnehmer seien
der Landkreis Holzminden und 6 kreisangehörige Kommunen, Landkreis
Hameln-Pyrmont und 3-4 Gemeinden, Landkreis Schaumburg mit 2-3 Gemeinden, der Landkreis
Nienburg/W. mit folgenden 5 Kommunen: Samtgemeinden Heemsen, Marklohe, Liebenau,
Steimbke und Stadt Nienburg.