Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 


Dipl. Geogr. Arndt berichtet über den Projektvorschlag „Umbau statt Zuwachs“. Anliegen des Landes sei es, dass die Kommunen ihre Siedlungsflächenentwicklung auf die Bevölkerungsabnahme und
-alterung ausrichten. Darin sehe sie einen weitgehenden Verzicht auf Neuausweisung, Rücknahme von Wohngebieten, eine Innen- statt einer Außenentwicklung, interkommunale/regionale Abstimmung, den Abbau von Standort-Konkurrenz/Wettbewerb und im Gegenzug eine stärkere Zusammenarbeit der Kommunen. Dabei solle die Flächennutzungsplanung gestärkt werden. Die Siedlungsflächenentwicklung solle auf die Sicherung von Infrastrukturen ausgerichtet werden. Das Modellprojekt solle auf bereits absolvierten Projekten oder Planungs-/Sensibilisierungs-Prozessen aufsetzen und mit laufenden Projekten bzw. Prozessen abgestimmt oder vernetzt werden. Die vorgesehene Laufzeit betrage 3 Jahre (2009 bis 2012), das Investitionsvolumen 400.000 €, das zu 75% durch den ML-Regionalisierungsfonds gefördert werden könnte. Die Teilnehmer müssten einen Eigenanteil von 25% tragen. Die möglichen Kosten für den Landkreis könnten ca. 10.000 € verteilt auf 3 Jahre betragen. Diese Mittel seien daher in den Haushalt für die Jahre 2009 folgende eingestellt worden. Der Großteil der Mittel solle umsetzungsorientiert eingesetzt werden. Mögliche Teilnehmer seien der Landkreis Holzminden und 6 kreisangehörige Kommunen, Landkreis Hameln-Pyrmont und 3-4 Gemeinden, Landkreis Schaumburg mit 2-3 Gemeinden, der Landkreis Nienburg/W. mit folgenden 5 Kommunen: Samtgemeinden Heemsen, Marklohe, Liebenau, Steimbke und Stadt Nienburg.


Einstimmig

Mit Stimmen-
mehrheit

Ja
     

Nein
     

Enthaltung