Sitzung: 05.03.2009 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2009/AfR/001
Der Landkreis Nienburg/Weser nimmt an dem
Modellprojekt „Umbau statt Zuwachs – regional abgestimmte Siedlungsentwicklung“
teil und beteiligt sich an den Kosten mit einem Kostenrahmen von ca. 10.000 €.
Herr Arndt stellt die aktuelle Entwicklung vor. Projektteilnehmer seien 18 kreisangehörige Kommunen der Region Weserberglandplus, darunter die Samtgemeinden Liebenau, Marklohe, Heemsen und Steimbke, sowie 4 Landkreise. Die Stadt Nienburg/Weser habe sich nach der Vollversammlung im Dezember 2008 aus dem Modellprojekt zurückgezogen.
Grundlage der Förderung sei der Abschluss einer Projekt- bzw. Zielvereinbarung. Projektträger müsse die REK Weserberglandplus, Projektantragsteller die Geschäftsstelle der REK sein. Es werde einen Leadpartner geben, voraussichtlich wird dies ein Landkreis sein. Weiterhin werden 3-4 Projektcluster (Arbeitsgruppen) für regionale Projekte gegründet. Die nächsten Meilensteine des Modellprojekts seien Work-shops am 06. und 31. März 2009, die Erarbeitung eines Projektantrags ab April 2009, die Antragstellung im August 2009 und schließlich der Projektstart im Herbst 2009.
Übergreifende Rahmenbausteine (für alle Projektteilnehmer obligatorisch) seien die Öffentlichkeitsarbeit, die interkommunale und regionale Zusammenarbeit und die Entwicklung kreisübergreifender Informationssysteme (Siedlungsflächenkataster, Leerstandskataster, Gebäudezustandskataster). Die regionalen Projekte seien in 3 Themenfelder aufgeteilt: Flächennutzungsplanung, Infrastruktur und Innenentwicklung.
Herr Göckeritz weist daraufhin, dass es wichtig sei, dass der Landkreis Nienburg/Weser das Modellprojekt auch als eigene Aufgabe erkennt und z.B. das Leerstandskataster vorantreibt. Ein sorgsamer Umgang mit Flächenressourcen sollte das Ziel des Landkreises Nienburg/Weser sein.
KTA Keitsch hat Fragen zum Leerstandskataster. Was geschehe mit ehemaligen Landwirtschaftsgebäuden? Was heiße Steuerung der Nachnutzung?
Herr Arndt antwortet, dass genau diese Fragen im Projekt geklärt werden sollen.
KTA Hille stimmt KTA Göckeritz zu. Es sollte das Bewusstsein der Bevölkerung geweckt werden, dass ein Neubau nicht immer besser als Nach- und Umnutzung sei.
Dr. Reye bittet darum, im Rahmen des Projekts auch auf die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung Bezug zu nehmen. Ferner sei der Abbau der Standortkonkurrenz ein ganz wichtiger Punkt und solle stärker herausgestellt werden.
KTA Warnecke ergänzt, dass die Bestandsaufnahme für die Leerstands-, Siedlungsflächen- und Gebäudezustandskataster der notwendige erste Schritt sei. Es sollten zuerst die vorhandenen Ressourcen genutzt werden bevor neue Flächen in Anspruch genommen werden.