Sitzung: 04.03.2009 Ausschuss für Brandschutz und Rettungswesen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2009/ABR/003
Wie vorgeschlagen.
Verw.-Ang. Wegener erläutert den Sachverhalt.
Auf Nachfrage von KTA Rahlfs erläutert EKR Klein, dass es aufgrund der langjährigen zuverlässigen Aufgabenwahrnehmung von ASB und DRK keinen Zweifel an deren finanzieller Solidität gebe. Die vorbehaltlose Übertragung der bezuschussten Gegenstände sei wichtig für die Motivation, die KatS-Aufgaben auch weiterhin wahrzunehmen.
KTA Hille fragt an, ob die restlichen Mittel für „Investitionszuwendungen“ für 2009 schon verplant sind. Verw.-Ang. Wegener teilte mit, dass derzeit keine weiteren Anträge vorliegen. Zur Anmerkung von KTA Rahlfs bemerkt KTA Hille, dass es Probleme eigentlich nur bei Ausgründungen der Organisationen in eine GmbH geben könnte. Da der Landkreis Nienburg/Weser die Zuschüsse an die Vereine als Träger der Hilfsorganisationen gibt, bestehen keine Bedenken.
Herr Plenge teilt mit, dass für das DRK ein Landesfonds zur Absicherung solcher Risiken eingerichtet und der Kreisverband Nienburg damit abgesichert ist.
KTA Brunschön ergänzt, dass die Hilfsorganisationen DRK und ASB seit 20 Jahren für den Landkreis Nienburg/Weser Aufgaben wahrnehmen und dies für sich spricht.
KTA Rahlfs weist darauf hin, dass die Zuschüsse des Landkreises Nienburg/Weser nur sicher und präzise angelegt werden sollen.