Sitzung: 28.04.2009 Ausschuss für Kreisstraßen
Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.
Vorlage: 2009/AfK/004
Der Einführung des Stationierungssystems an Kreisstraßen im Landkreis
Nienburg/Weser wird zugestimmt.
BD Schindler berichtet, dass es bisher in der Örtlichkeit nicht unbedingt wahrgenommen wurde, dass es aber zwingend erforderlich ist, eine Umstellung von Kilometrierung der Kreisstraßen auf Stationierung vorzunehmen. Vor etwa 2 Jahren ist die Straßenbaubehörde mit diesem Punkt schon an den Niedersächsischen Landkreistag herangetreten. In Kürze wird an den Landkreis eine direkte Abfrage herangetragen werden, mit der Bitte, sich der Stationierung anzuschließen.
Dieses neue System ist wichtig für Rettungsdienste, Feuerwehr, ADAC u. a. Der Bund hat die Stationierung bereits 2005 beschlossen, für Autobahnen gibt es das System bereits seit 5 Jahren.
Alle 200 m wird auf einer Seite des Leitpfostens eine Stationierungstafel angebracht und auf der anderen Seite eine Klassifizierungstafel. Für Ortsdurchfahrten gibt es besondere Stationierungstafeln.
Eine einheitliche Einführung dieses Systems in allen Bundesländern und für alle Straßengattungen hat neben der bessern Orientierung für Rettungsdienste usw. auch Vorteile für die Autofahrer, da diese Stationierungszeichen deutlicher und besser sichtbar sind, als die bisherigen Kilometersteine. Trotz Navigationssystem bestehen Abhängigkeiten bei Ausfall der Systeme in der freien Natur, die man mit der Stationierung nicht hat. Zurzeit laufen EU-weite Ausschreibungen. Für den Landkreis Nienburg/Weser würden Gesamtkosten in Höhe von etwa 220 €/km entstehen, was bei 311 km Kreisstraßenlänge rund 70.000 € ausmacht. Es wäre wünschenswert, wenn sich der Landkreis diesem System anschließt.
Dipl.-Ing. Sangmeister erläutert, dass heute in der Planung schon länger mit Stationen und nicht mehr mit Betriebskilometern gearbeitet wird. Unterschiedliche Systeme bereiten Probleme im Rettungswesen.
BOR Wehr weist darauf hin, dass für den 2. Nachtragshaushalt 2009 bisher nur 30.000 € angemeldet wurden und fragt, ob dieses System auch in Zusammenhang mit dem Gis-System angewendet werden kann.
BD Schindler antwortet, dass neben den Kosten für die einzelnen Tafeln auch die örtliche Aufnahme der Daten mit Gis enthalten ist.
Dipl.-Ing. Sangmeister ergänzt, dass es sich bei den 30.000 € zunächst um eine geschätzte Summe handelt, da bei Kreisstraßen nicht das gleiche Spektrum wie bei Bundesstraßen erforderlich ist. Für die Landkreise Nienburg und Diepholz müsste zusammen für die etwa 700 km ein günstiger Preis zu erzielen sein. Für 2009 ist ein Anteil von 30.000 € ausreichend, der Rest wäre dann in 2010 zu veranschlagen.
KTA Andermann ist der Ansicht, dass Bund und Land das System eingeführt haben und der Kreis somit ebenfalls die Einführung beschließen sollte. KTA Dr. Weghöft schließt sich dem an.
KTA Seidel fragt, wann die Stationierung flächendeckend für Niedersachsen erfolgt. Derzeit werden noch die Kilometersteine frei gemäht.
Dipl.-Ing. Sangmeister antwortet, dass die Straßenwärter – solange die neuen Tafeln noch nicht da sind – auch weiterhin die alten Kilometersteine pflegen und freischneiden müssen, damit diese erkennbar sind.