Sitzung: 24.09.2009 Ausschuss für die allgemein bildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2009/AAS/027
Der Schulausschuss stimmt den Mittelanmeldungen zu.
KAR Niemeyer berichtet, die einzelnen Fachdienste wären aufgefordert worden, für den 2. Nachtragshaushalt 2009 Veränderungen in den einzelnen Produkten mitzuteilen.
In Anbetracht der insgesamt negativen Entwicklung in den öffentlichen Haushalten und auch beim Landkreis könne er erfreulicherweise zurückmelden, dass für die vom FD Schule und Kultur verwalteten Produktkonten keine zusätzlichen Haushaltsmittel im 2. Nachtragshaushalt 2009 erforderlich seien. Es sei vielmehr so, dass beabsichtigt sei, insgesamt einen Betrag von 15.000 € in Addition von Aufwand, Ertrag und Vermögen an den Fachbereich Finanzen zurückzugeben.
Darüber hinaus werde die Schulkostenabrechnung gemäß § 118 NSchG mit der Stadt Nienburg/Weser für die Verwaltung der dortigen Sekundarschulen (2 x Hauptschule, 2 x Realschule, 2 x Gymnasium) voraussichtlich um rd. 100.000 € geringer ausfallen als zunächst veranschlagt. Diesbezüglich stünde allerdings noch die Prüfung der städtischen Unterlagen durch den Fachbereich Rechnungsprüfung aus.
Vors. KTA Koch begrüßt, dass im Fachdienst Schule und Kultur keine Mehrkosten für den 2. Nachtragshaushalt anfielen.