1. Haushaltssicherung 2010

 

KAR Imgarten erläutert das Verfahren der Haushaltssicherung für das Jahr 2010. Dem Finanzausschuss wird zu den Beratungen der Entwurf eines Haushaltssicherungskonzepts vorgelegt.

 

KTA Liebtrau bittet im Haushalt die Positionen zu kennzeichnen, bei denen die Verwaltung aufgrund der angespannten Lage bereits im Entwurf hinter der ursprünglichen Planung zurückgeblieben sei. Er bittet die Diskussion über die Haushaltssicherung auch in den Fachausschüssen zu führen. Aus seiner Sicht müsse der Haushalt nicht unter großem Zeitdruck bis zur Sitzung des Kreistages im Dezember fertiggestellt werden, wenn die Fragen der Haushaltssicherung noch nicht abschließend geklärt sind.

 

 

2. Tischvorlagen

 

KAR Imgarten weist auf die Tischvorlagen mit den Rechnungsdaten der kreisangehörigen Kommunen und der Übersicht über die Kreisumlagesätze der niedersächsischen Kreise hin.

 

 

3. Besetzung des Rechnungsprüfungsamtes

 

KTA Rahlfs bemängelt die zu knappe Besetzung der Stellen im Rechnungsprüfungsamt. Hierauf erwidert LR Eggers, dass das RPA stets mit 7 bis 8 Prüfern ausreichend besetzt gewesen sei. Krankheitsbedingte Personalausfälle konnten durch das Engagement und Mehrarbeit des vorhandenen Personals ausgeglichen werden. Nach dem altersbedingten Ausscheiden einiger Prüfer konnte das RPA durch einige junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gestärkt werden.