Sitzung: 24.09.2009 Ausschuss für Liegenschaften
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2009/AfL/008
Wie vorgeschlagen.
KAR Stankewitz erläutert die wesentlichen Änderungen der Mittelansätze für den Teilproduktplan des Fachdienstes Liegenschaften an-
/ hand der beigefügten Übersicht.
Die Mindereinnahmen bei den Mieten und Pachten des Produktes 11510 resultieren aus der Kündigung des Mietverhältnisses durch die Polizeiwerkstätten und einer internen Verschiebung innerhalb der Produkte. Die sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelte wurden auf den Ist‑Zustand angepasst. Zuwendungen der ARGE für die Beschäftigung eines Langzeitarbeitslosen finden sich unter den Erstattungen vom sonstigen öffentlichen Bereich wieder. Die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen kann um 74.500 € reduziert werden, weil einzelne kleinere Maßnahmen, wie der Umbau der Cafeteria im Kreishaus B, in das Jahr 2010 verschoben werden.
Die Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen des Produktes 11520 kann um 251.000 € reduziert werden, da z. B. die Sanierung der Schwimmbadtechnik in der Förderschule Stolzenau in das Jahr 2010 geschoben wird. Unvorhergesehene Maßnahmen können allerdings auftreten. Maßnahmen, wie z. B die Sanierung der Gutenbergschule Hoya, wurden aufgrund der Mittelreduzierungen über die Klausurtagung bereits zuvor zurückgestellt. Mehrausgaben bei den Reinigungskosten ergeben sich aus der Umstellung von Eigenreinigung auf Fremdreinigung, wobei die anfallenden Mehrausgaben durch eingesparte Personalkosten beim Produktbereich 211 Schule und Kultur mehr als amortisiert werden.
Die Mittel für die Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen im Produkt 11530 werden voraussichtlich nicht haltbar sein. Die pauschale Reduzierung des Mittelansatzes erfolgte ursprünglich von 122.000 € auf 70.000 €. Hier werden Mittel in Höhe von 82.000 € beantragt.