Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Kreisrat Schwarz teilt den Sachstand bei der Breitbandversorgung mit. Dazu führt er aus, dass die Breitbandversorgung im ländlichen Raum oft unterentwickelt sei.

Das Land Niedersachsen habe ein Breitbandkompetenzzentrum aufgebaut, um diese Versorgung flächendeckend zu verbessern.

 

Der Landkreis habe die WIN GmbH zunächst beauftragt, dieses Thema federführend zu bearbeiten. Diese führte dazu im Dezember 08 bis Januar 09 in Zusammenarbeit mit dem Breitbandkompetenzzentrum eine Haushaltsbefragung durch. Die Ergebnisse seien im Mai 2009 den Gemeinden vorgestellt worden.

 

Daraufhin sei beschlossen worden, eine „Machbarkeitsstudie (Größenordnung bis 50 T€)

zu erstellen, welche die Voraussetzungen für eine Antragstellung im Rahmen des Konjunkturpakets II  schaffen solle.

 

Die Mitwirkung des Landkreises sei erforderlich geworden

a) weil die Kompetenz der Städte, Samtgemeinden etc, gebündelt werden könne

b) weil nur der Landkreis Zuwendungsempfänger sein dürfe (Förderung durch GLL)

 

Es seien 6 kompetente Anbieter aufgefordert worden, ein Angebot für die o. a. Studie einzureichen.

Es habe mit 4 Anbietern weitere Verhandlungen gegeben.

 

Das Unternehmen, das das günstigste Angebot mit ca. 30 T€ brutto abgegeben habe, schlug vor, eine Machbarkeitsstudie durchzuführen, die schwerpunktmäßig den Nachweis über Kosten/Nutzen der Investition darstellt. Dies sei zwingende Voraussetzung für einen Antrag im Rahmen des Konjunkturpaktes II.

 

Im Weiteren führt Kreisrat Schwarz eine PowerPoint Präsentation vor, die als Anlage der Niederschrift beiliegt.

 

Herr Göckeritz fragt, ob es möglich sei, dass private Gruppen in Eigeninitiative und auf eigene Verantwortung Glasfaserkabel zu verlegen, um eine schnellere Versorgung mit Breitband aufzubauen. Kreisrat Schwarz erläutert, dass in Niedersachsen kein Fördertopf für private Investoren existiere, er jedoch vorschlägt die gewonnen Erkenntnisse der Studie zur Verfügung zu stellen. Als Alternative schlägt er vor, private Schubladenpläne bereit zu halten.
KTA Warnecke ergänzt, dass eine Förderung des ländlichen Raumes durch die GLL unter Umständen möglich sei.

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung