Sitzung: 05.11.2009 Ausschuss für die allgemein bildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2009/AAS/039
Wie vorgeschlagen
KAR Niemeyer stellt den Entwurf der Mittelanmeldungen zum Haushalt 2010 vor.
Als Grundlage für das Zahlenwerk wurden Schulen und schulverwaltende Kommunen im Frühjahr schriftlich nach deren Bedarfen für das Haushaltsjahr 2010 befragt. Anträge der Schulen wurden ggf. nach vorheriger Inaugenscheinnahme vor Ort verwaltungsseitig bewertet und im Einzelfall für den Haushaltsplan 2010 vorgesehen.
Bei den in der Anlage der Beschlussdrucksache beigefügten Zahlen handele es sich um die durch den Fachdienst Schule und Kultur anerkannten schulischen Bedarfe, ohne die der BBS Nienburg, welche im Ausschuss für die berufsbildenden Schulen behandelt würden.
Im Bereich der Investitionen liege der Ansatz für 2010 bei rund 780.000 € und damit leicht unter dem Ansatz des Vorjahres. Erträge und Aufwendungen lägen in Addition um etwa 2,75 Mio. € unterhalb der Erträge und Aufwendungen des Vorjahres.
Die Erklärung dieser enorm hohen Reduzierung des Schuletats läge im Produkt Schülerbeförderung (21180) begründet. Aus Zweckmäßigkeitserwägungen habe es eine Verschiebung des ÖPNV-Anteils, welcher derzeit noch im Produktbereich Schule und Kultur veranschlagt sei, in Höhe von rund 2,6 Mio. € zu Lasten der Produktgruppe 541, welche vom Fachbereich Regionalentwicklung betreut werde, gegeben. Es handele sich hierbei um keine Einsparung für den Kreishaushalt insgesamt.
Nach Bereinigung der für die Schulen veranschlagten Erträge und Aufwendungen um den ÖPNV-Anteil ergibt sich gegenüber dem Vorjahr dennoch eine Reduzierung des Gesamtschuletats um rund 175.000 €.
KAR Niemeyer bewertet das Zahlenwerk in Zeiten stetig steigender Verwaltungsaufwendungen als positiv, sieht allerdings auch, dass der Schuletat aufgrund der schwierigen Haushaltslage des Landkreises möglicherweise weitere Kürzungen erfahren werde.
Vors. KTA Koch äußert, die Zusammensetzung der Schülerbeförderungskosten sei ihm bisher nicht klar gewesen. Er begrüße die Verschiebung, da Haushaltsmittel tatsächlich für den Zweck zu veranschlagen seien, für welchen sie auch entstehen würden. Er dankt der Verwaltung für das umfangreiche Zahlenwerk.
KTA Schröder-Bohm hält die veranschlagten Kosten in Höhe von 51.000 € für die angedachte Mensa der HRS Uchte für zu gering.
KAR Niemeyer erwidert, bei der veranschlagten Größe in Höhe von 51.000 € handele es sich lediglich um Einrichtungskosten.
KTA Brunschön weist auf Differenzen in dem Zahlenwerk hin. So würde ein Schüler in Loccum beispielsweise weniger Kosten verursachen als ein Schüler in Steimbke. Zukünftig sollten die Kosten je Schüler gegenüber gestellt und die Differenzen im Einzelfall erklärt werden.
KAR Niemeyer sichert zu, den Vorschlag aufzunehmen.
Der Ausschuss stimmt den Mittelanforderungen einstimmig zu.