Sitzung: 10.11.2009 Ausschuss für die berufsbildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2009/ABS/011
KAR Niemeyer erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage. Die Mittelanmeldungen für die BBS Nienburg sind ähnlich der Vorjahresansätze umgesetzt worden. Bei den ordentlichen Erträgen ergeben sich keine planerischen Veränderungen. Im Bereich der ordentlichen Aufwendungen hat es leichte Korrekturen bei den Personalkosten und bei dem Produktkonto Mieten und Pachten gegeben.
Außerdem wurde das Produktkonto 445200, welches Gastschulgeldzahlungen für eine auswärtige Beschulung regelt, um 10.000 € gegenüber dem Vorjahr erhöht.
Unter Berücksichtung von Abschreibungsleistungen ergibt sich im Bereich von Aufwand und Ertrag gegenüber dem Vorjahr eine Reduzierung von rd. 13.000 € im Produkt 21170.
Investitionen für laufende Beschaffungen sind mit einem Ansatz von 90.000 € zunächst wie im Haushaltsjahr 2009 angemeldet worden.
Ergänzend sind 45.000 € für Maschinen und Mobiliar für die Metallwerkstatt vorgesehen. Dieser Haushaltsansatz resultiert aus einer gemeinsamen Sitzung von Schulausschuss und Ausschuss für Liegenschaften vom 30.08.2007. In dieser Sitzung war beschlossen worden, der Schule nach Fertigstellung der Metallhalle über 3 Jahre einen Betrag von jährlich 45.000 € für Maschinen und Mobiliar der Prioritätsstufen 2 und 3 zur Verfügung zu stellen.
KTA Hille fragt OStD’in Schroeder, ob Baumaßnahmen im Trakt C der Schule erforderlich seien, um die dortigen Räumlichkeiten schulisch sinnvoll nutzen zu können.
OStD’in Schroeder antwortet, dass dies aus ihrer Sicht für den Trakt C absolut notwendig sei. Der Umbau der Fleischerei sei schon in der ursprünglichen Planung vorgesehen gewesen. Außerdem könne man dadurch die Einrichtungsgegenstände, welche man von den BBS Neustadt geschenkt bekommen habe, sinnvoll unterbringen.
KTA Plate ergänzt die Ausführungen von Frau Schroeder mit einem kurzen Bericht aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und erkundigt sich, was unter Unterhaltung von Fahrzeugen zu verstehen sei.
KAR Niemeyer erläutert, dass darin ein Kompaktschlepper enthalten sei, welcher zuvor an anderer Stelle im Haushalt verbucht wurde. Der Schlepper diene der Unterhaltung der schulischen Grundstücke.
Vors. KTA Tonne fordert zur Abstimmung auf. Die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen.