Wie vorgeschlagen.

 

Dipl.-Geogr. Rohlfing erläutert die Beschlussvorlage.

 

Kreisrat Schwarz ergänzt, dass der Zeitplan wie folgt aussehe:

Ab Frühjahr 2011 sei mit der Erörterung zu rechnen. Danach folge der Beschluss des Kreistages und die Genehmigung des RROP. Er weist darauf hin, dass dies noch ein langer Prozess bis zur Genehmigung und Inkrafttreten der RROP – Änderung sei, sei daher nicht vor Frühjahr 2012 zu erwarten.

 

KTA Warnecke schlägt vor, vor der Abwägung die Grundsatzfragen im Ausschuss zu beraten, um nicht unnötig das Verfahren zu verlängern.

 

BOR Pagels hält diesen Vorschlag für sinnvoll und ergänzt, dass hausintern eine ressortübergreifende Abstimmung erfolge. Dabei sollen die Grundsätze fachlich überprüft werden und danach das Ergebnis im Ausschuss vorgestellt werden, so BOR Pagels.

 

KTA Dr. Weghöft führt aus, dass die CDU Kreistagsfraktion diesen Vorschlag begrüße. Bei diesem Umfang sei ein zeitnaher Fingerzeig, in welche Richtung die Politik gehen möchte, notwendig, so KTA Dr. Weghöft. Er führt weiter aus, dass sich der AfR seit fünf Jahren mit der Erarbeitung der Teiländerung Windenergie beschäftige und erinnert, dass im Jahre 2011 ein neuer Ausschuss besetzt werde. Daher solle die Erarbeitung möglichst weit voran schreiten um den nachfolgenden Ausschuss nicht zu belasten, so KTA Dr. Weghöft.

 

Kreisrat Schwarz schlägt die Novembersitzung zur Erörterung der Grundsatzfragen vor.

 

KTA Brunschön stimmt KTA Dr. Weghöft zu und ergänzt, dass es für die Verwaltung einfacher sei, wenn sie von der Politik Leitlinien bekäme.

 

KTA Warnecke spricht sich dafür aus, dass die Teiländerung Windenergie nicht zu einem Wahlkampfthema werden solle.

 

KTA Tonne erläutert, dass der Umstand, dass für das Vorranggebiet 14 (Leese/Loccum) mit am meisten Stellungnahmen abgegeben worden seien, sich relativiere, da er wisse, dass es ein Musterschreiben für die Grundstückseigentümer gäbe.

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung