Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

Wie vorgeschlagen.


KTA Radtke-Czarnetzki führt aus, dass die Gebührenerhöhung das falsche Signal setze, da sie auf dem Rücken von Menschen gemacht werde, die teilweise nicht das Privileg und die finanziellen Möglichkeiten hätten, durch Inanspruchnahme und Nutzung kommunaler kultureller Angebote am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilzuhaben. Es sei stets festzustellen gewesen, dass sich weniger Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer nach einer Erhöhung angemeldet hätten. Auch die erhofften Mehreinnahmen seien ausgeblieben.

 

Die SPD-Fraktion warne davor, dass nach einer Gebührenerhöhung um gleich 10 % keine Mehreinnahmen, sondern Einbußen entstehen würden. Deshalb lehne sie die geplante Gebührenerhöhung entschieden ab.


Einstimmig

Mit Stimmen-
mehrheit

Ja
22

Nein
16

Enthaltung
4